Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort von Kazim Abaci SPD • 07.05.2024 Hamburg geht im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten konsequent gegen Extremismus und Islamismus vor. Nach dem 7. Oktober 2023 hat Hamburg als einzige Stadt alle islamistischen und anti-israelischen Demonstrationen mittels Allgemeinverfügung untersagt.
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Urs Tabbert SPD Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Martina Friederichs SPD Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Sonja Lattwesen Bündnis 90/Die Grünen Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Miriam Block Bündnis 90/Die Grünen Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort von Tim Kristian Stoberock SPD • 01.05.2024 eines ist klar, wer in diesem Kontext ein Schild hochhält, auf dem "Kalifat ist die Lösung" steht, lehnt Demokratie, Grundgesetz und Gewaltenteilung ab und unterstützt Völkermord, wie an den Jesiden und Versklavung. Da muss die Polizei zukünftig entschlossener handeln.