Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
![Paul Ziemiak Portrait von Paul Ziemiak](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/kandidatenfotopaulziemiak-1.jpg?itok=Wk78f0uV)
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 16.05.2024
Die Verbreitung historisch unwahrer Erzählungen ist ein Unding.
Die Verbreitung historisch unwahrer Erzählungen ist ein Unding.
Ich kenne die ganze Antwort nicht und finde es generell schwierig, wenn solche Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und dann für bestimmte Zwecke genutzt werden
Ein Verbot von Religionen würde nicht nur gegen unser Grundgesetz - die Verfassung / Charta der EU und das allgemeine Menschenrecht verstoßen, sondern auch gegen die Grundprinzipien der Menschlichkeit und Toleranz, die wir so entschieden fördern und schützen möchten.
Solange der also Krieg andauert, werden Ukrainerinnen und Ukrainer hier rechtmäßig bleiben können - und dann können sie auch arbeiten, in Ausbildung gehen, studieren, aber wenn nötig auch Sozialleistungen und Unterstützung in Anspruch nehmen.