Die Abwahl von Miriam Block als Fachsprecherin im Frühjahr vergangenen Jahres erfolgte nicht, wie oft berichtet wurde, aufgrund persönlicher Überzeugungen oder Gewissensfragen. Grundlage war der wiederholte Verstoß gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation innerhalb der Fraktion.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander D. • 08.06.2024
Antwort von Rosa Domm Bündnis 90/Die Grünen • 20.06.2024
Frage von Erhard J. • 08.06.2024
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Henner B. • 08.06.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 14.06.2024
Es empfiehlt sich immer, verschiedene Quellen nebeneinander zu legen
Frage von Farid Z. • 08.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 14.06.2024
Wohngeld ist eine Leistung nach SGB I. Der Erhalt von Wohngeld ist zwar nicht explizit im Aufenthaltsgesetz in der Liste der unschädlichen öffentlichen Mittel aufgeführt. Es gibt aber Rechtsprechung dazu, dass der Bezug von Wohngeld dann nicht als Verstoß gegen die eigenständige Lebensunterhaltsicherung gilt, wenn der Lebensunterhalt auch ohne das Wohngeld bereits gesichert ist.
Frage von Alena E. • 08.06.2024
Antwort ausstehend von Lasse Schäfer Partei der Humanisten
Frage von Viktor P. • 08.06.2024
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 12.06.2024
Hunderttausende Wohnungen fehlen. Daher bräuchte es schnell ein Investitionsprogramm für den sozialen Wohnungsbau.