Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 11.12.2007

(...) Solidarität und soziale Sicherheit kommen nicht in erster Linie vom Staat sondern von den Menschen. Meine Fraktion ist deshalb einer sozialen Politik verpflichtet, die die Lebenschancen der Menschen verbessert. Eine nur auf finanzieller Zuwendung beruhende Vorstellung von Sicherheit und Solidarität lehnen wir ab. (...)

Frage von Eike Rachor, D. • 07.12.2007
Ministerin Daniela Behrens
Antwort von Daniela Behrens
SPD
• 22.12.2007

(...) Diese Beteiligungsmöglichkeiten sind für mich entscheidend, um alle Auswirkungen zu berücksichtigen und die notwendige Eingriffsregelung umzusetzen. Das schon laufende Raumordnungsverfahren gibt allen Bürgern Rechtssicherheit und daher bin ich gegen die Einstellung. (...)

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