Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Böttcher
Antwort von Ingo Böttcher
Einzelbewerbung
• 10.02.2008

(...) klar, es gibt mannigfaltige das geplante Kraftwerk in Moorburg zu verhindern. Das wiederholte Gerede des „Umweltsenators“, Vattenfall habe ein Recht auf die Genehmigung, wenn das KKW nur die Grenzwerte einhalte, ist ein durchsichtiges Manöver, um sich aus der Schusslinie zu bringen und (schutz)behauptet eine Wehrlosig- und Einflusslosigkeit des Staates, die geradezu absurd ist. (...)

Portrait von Wolfgang Müller-Kallweit
Antwort von Wolfgang Müller-Kallweit
CDU
• 12.02.2008

(...) 1. Wegen des erheblichen erhöhten Risikos für die Verkehrssicherheit und nicht ausreichenden Tragfähigkeitsreserven insbesondere an Brücken ist eine allgemeine Zulassung modularer Nutzfahrzeuge (Gigaliner) nicht vertretbar. Dagegen spricht auch die EG Richtlinie 96/53/EG. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2008

(...) Betreffend der Verkehre aus dem Hafen nach Westen erwarten wir zunächst, dass alle relevanten Zahlen und Prognosen zur Verkehrsentwicklung öffentlich gemacht werden, um feststellen zu können, mit welchem Ziel die LKW-Verkehre den Hamburger Hafen über die B 73 Richtung Westen verlassen. Im Gespräch mit mir hatten Ihre Kollegen auf für mich äußerst bedenkenswerte Zahlen hingewiesen. (...)

Portrait von Lydia Fischer
Antwort von Lydia Fischer
CDU
• 10.02.2008

(...) Eine Verringerung der Verkehrsbelastung ist aus meiner Sicht nur durch die A 26 und durch eine Hafenquerspange über Wilhelmsburg durch wenig oder sogar unbesiedelte Gebiete möglich. Die A 26 benötigt jedoch, um die größtmögliche Entlastung der B 73 und der Wohngebiete zu ermöglichen funktionsfähige Anschlußstellen in Rübke und Süderelbe. (...)

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