Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2008

(...) Vor diesem Hintergrund bin ich der der Auffassung, dass die inhaltliche Basis für Koalitionsverhandlungen mit der CDU nicht ausreicht, das hat unser Landesvorstand auch noch einmal deutlich klargestellt. Im Übrigen entscheidet über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bei den Grünen immer noch eine Landesmitgliederversammlung und nicht Krista Sager. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 01.08.2008

(...) die Entscheidung, Salvia divinorum der Anlage I des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) zu unterstellen, wurde auf der Grundlage der Empfehlung des Betäubungsmittel-Sachverständigenausschusses getroffen. Das für die Überwachung des BtM-Verkehrs zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat den Sachverständigen im Vorfeld der Entscheidung umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 15.02.2008

(...) Das ist auch im Falle des Verlustes der Kreisfreiheit Zwickaus der Fall. Bei näherer Betrachtung hingegen stellt man fest, dass der Wegfall der Kreisfreiheit für Zwickau und für die Zwickauer Bürger kein Nachteil ist. Im Gegenteil, durch die intensiven Gespräche im Zuge des Anhörungsverfahrens wurde zugunsten Zwickaus massiv nachgebessert. (...)

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