Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort von Jörg-Otto Spiller
SPD
• 25.08.2008

(...) Warum soll denn das, was bei Autos offenkundig absurd wäre, bei der Eisenbahn betriebswirtschaftlich klug sein? Welches Interesse sollte denn die Bahn daran haben, durch Vernachlässigung von Sicherheitsbelangen und Inkaufnahme von Unfällen ihren Kunden das Zugfahren abzugewöhnen? (...)

Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort von Jörg-Otto Spiller
SPD
• 06.10.2008

(...) Gerade weil Kreditaufnahmen der öffentlichen Hand im Zusammenhang mit Kreditfinanzierungen der übrigen Sektoren der Volkswirtschaft zu sehen sind, ist es ökonomisch und politisch geboten, für sie kein Sonderregime, also beispielsweise keine Kreditgewährung durch die staatliche Zentralbank, zuzulassen. (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort von Reinhold Hemker
SPD
• 27.08.2008

(...) Da im letzten Fortschrittsbericht der EU-Kommission festgestellt wurde, dass Rumänien deutlich zu wenig im Kampf gegen Korruption und Misswirtschaft tut , wurde in einem ersten Schritt die Zahlung von 28,3 Millionen Euro Agrarhilfe ausgesetzt. (...) Sollte Rumänien keinen Verbesserungen nachweisen können, droht dem Land zudem der Verlust weit höherer Summen an Finanzhilfen durch die EU. (...)

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