Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver A. • 20.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 23.09.2009 (...) Das Anliegen der Freien Demokraten und mir ganz persönlich ist es, für die vergessene Mitte in unserem Land zu kämpfen. Denn es ist die breite Mitte unserer Gesellschaft, welche die Hauptlast der Abgaben und Steuern trägt, die in unserem Land erhoben werden. (...)
Frage von Nadine B. • 20.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.09.2009 (...) Es muss für einheitliche Standards in Kindertagesstätten und Schulen gesorgt werden. (...) Außerdem sind wir dagegen, Kinder in den Schulen zu früh zu trennen, weil dies zu sozialer Ausgrenzung führt. (...)
Frage von Simon W. • 20.09.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 23.09.2009 (...) Es gibt in Deutschland eine ganze Reihe von Möglichkeiten, eine Förderung für eine Auslandsausbildung zu erhalten. So können Studierende mit ständigem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland Förderung nach dem BAföG für einen fachorientierten Studienaufenthalt im Ausland erhalten. (...)
Frage von Sven S. • 20.09.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 21.09.2009 (...) Im Projekt des Citytunnels in Leipzig ist auch die Elektrifizierung bis Geithain geplant und gesichert. Jetzt wird es darauf ankommen, möglichst die Weichen für eine Elektrifizierung der Reststrecke Geithain-Chemnitz zu stellen. Dann wäre eine Durchbindung von ICE von/nach Leipzig möglich, sicherlich nicht im Stundentakt, aber vereinzelte ICE könnten bis Chemnitz fahren. (...)
Frage von Sven S. • 20.09.2009
Antwort von Michael Leutert Die Linke • 22.09.2009 (...) Zwei meiner zentralen Anliegen sind auf jeden Fall der Fernbahnschluss und die Abschaffung der Altschuldenregelung für ostdeutsche Wohnungsunternehmen. Diese werden immer noch durch Schulden aus DDR-Zeiten daran gehindert, sich aktiv in die Stadtentwicklung einzumischen. (...)
Frage von Sven S. • 20.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.09.2009 (...) Das gilt für Chemnitz, aber auch für Zwickau und Plauen. Schuld daran hat vor allem die seit 1998 von der SPD bestimmte Verkehrspolitik. Der 2003 vorgelegte Bundesverkehrswegeplan ist hoffnungslos unterfinanziert. (...)