Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Judith A. • 20.09.2009
Antwort von Jakobus Fröhlich MLPD • 23.09.2009 (...) Langfristig strebt die MLPD und ich eine andere, eine sozialistische Gesellschaftsordnung an, in der jeder Arbeitsfähige auch arbeiten kann und Arbeit bekommt. Und wo der gemeinschaftlich produzierte Reichtum auch bei den Produzenten und bei der Gesellschaft bleibt und nicht in Form von Profiten von den Spekulanten, Banker und Konzerne abgesogen wird. (...)
Frage von Judith A. • 20.09.2009
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 21.09.2009 (...) Sie sehen also, dass ich Elementen der direkten Demokratie auf Bundesebene kritisch gegenüberstehe, während sie im kommunalen Bereich eine praxistaugliche Ergänzung sein können. Unser System der repräsentativen Demokratie ist bewährt und hat sich in den letzen 60 Jahren als Garant für Stabilität und soziale Gerechtigkeit erwiesen. (...)
Frage von Judith Abele (bei D. • 20.09.2009
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 24.09.2009 (...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist für uns derzeit keine Frage des regierungspolitischen Handelns. Die CDU hat bereits im Jahr 2007 eine Kommission unter der Leitung von Dieter Althaus eingesetzt, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“ umfassend untersucht. (...)
Frage von Judith A. • 20.09.2009
Antwort von Ulrich Höwing Willi-Weise-Projekt • 21.09.2009 (...) Um in den Bundestag zu kommen benötigt der Direktkandidat ungefähr 50000 Stimmen, da er den Wahlkreis gewinnen muss. Der Direktkandidat der Wahl 2005 z.B. bekam ca. (...)
Frage von Judith Abele (bei D. • 20.09.2009
Antwort von Christel Humme SPD • 22.09.2009 (...) Meine Überzeugung ist es, dass wir einen zupackenden und aktivierenden Sozialstaat brauchen, der nicht nur den materiellen, sondern auch die sozialen und kulturellen Bedürfnisse seiner Bürgerinnen und Bürger im Auge hat. Unsere Gesellschaft fährt besser mit mehr Vorsorge statt ständiger Nachsorge. (...)
Frage von Peter J. • 20.09.2009
Antwort von Peter Falk SPD • 21.09.2009 (...) ich trete dafür ein, dass die Abgeordnetendiäten an die Bezahlung von Bundesrichtern angekoppelt bleiben. Ich war im Übrigen nie ein Freund der Mehrwertsteuer, da sie kleine Leute überproportional trifft. (...)