Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz M. • 18.04.2020
Antwort von Simone Lang SPD • 20.04.2020 Es wurde keine Maskenpflicht eingeführt, daher kann ich Ihre Kritik nicht teilen. Wesentliche Lockerungen der bisherigen Maßnahmen sind der Wegfall der Ausgangsbeschränkungen. Es ist künftig erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen
Frage von Kathrin L. • 18.04.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Michael H. • 18.04.2020
Antwort von Martina Renner Die Linke • 23.04.2020 (...) Waren pauschale Versammlungsverbote in der Anfangsphase der Pandemie noch verständlich, sind sie spätestens jetzt nicht länger verhältnismäßig. (...)
Frage von Tina B. • 17.04.2020
Antwort von Tobias Hans CDU • 22.04.2020 (...) Die Landesregierung hat mit Inkrafttreten der Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eine Handreichung für den Einzelhandel veröffentlicht (...)
Frage von Marcel R. • 17.04.2020
Antwort von Georg Kippels CDU • 15.05.2020 (...) anders als für die Soforthilfen, plant das Bundesfinanzministerium für spätere Konjunkturhilfen, tatsächlich die Bindung an Auflagen, die vorliegen und eingehalten werden müssen. (...)
Frage von Elisa E. • 17.04.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU