Frage von Tino P. • 27.04.2020

Antwort von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2020
(...) Wir sprechen uns auch klar für die Erprobung von Bürger*innenräten auf Bundesebene aus, (...)
(...) Wir sprechen uns auch klar für die Erprobung von Bürger*innenräten auf Bundesebene aus, (...)
(...) Wir wollen die Bürger*innen viel stärker als bisher bei den Entscheidungen zum Klimaschutz einbeziehen und beteiligen. (...)
(...) bitte beachten Sie unsere Antwort auf Ihre Frage vom 11.5.2020. Da es sich um dieselbe Frage handelt, sehen wir keinen weiteren Beantwortungsbedarf. (...)
(...) Da Gesundheit unser höchstes Gut ist, sind die vorübergehend eingeschränkten Freiheitsrechte verhältnismäßig und demgemäß nicht nur akzeptabel, sondern geboten (...)
(...) Das Einholen einer Rechtsauskunft durch die Regierung bei Juristen ist per se erst einmal nichts schlimmes. (...)