
(...) Zum Höhepunkt des Infektionsgeschehens in Bayern war es leider notwendig, einen Aufnahmenstopp und ein Besuchsverbot u.a. für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu erlassen. (...)
(...) Zum Höhepunkt des Infektionsgeschehens in Bayern war es leider notwendig, einen Aufnahmenstopp und ein Besuchsverbot u.a. für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu erlassen. (...)
(...) Herr Krichbaum lehnt es jedoch ab, Entscheidungen aus den Parlamenten auf Bürgerversammlungen zu übertragen. (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Rief Sie im Rahmen der Wahlkreiszuständigkeit an Ihren Wahlkreisabgeordneten verweisen möchte (...)
(...) Die vergangenen Dürrejahre haben unseren Wäldern stark zugesetzt. Diese Situation haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion erkannt und so stehen für den Sektor Forst und Holz Mittel in Höhe von bis zu rund 1,5 Milliarden Euro bereit, um die Wälder fit zu machen für die Zukunft. (...)
(...) Neue institutionalisierte Formen halte ich dafür für nicht erforderlich. Insbesondere sehe ich die Legitimation von Parlamentsbeschlüssen und Wahlen als höher als die irgendwelcher „Versammlungen“. (...)