Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel N. • 21.04.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2024 Dennoch war das Gesetz im Bundesrat umstritten. Um eine Blockade zu verhindern, wurden in einer Protokollnotiz einige Aspekte ergänzt. Diese Protokollnotiz wird nun mit einem Änderungsgesetz umgesetzt. Die Beratungen über die konkrete Ausgestaltung dauern zum aktuellen Zeitpunkt noch an und den Ergebnissen kann ich hier nicht vorgreifen.
Frage von Manuel N. • 21.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.05.2024 Wir haben im KCanG konkret geregelt, dass Anbauvereinigungen selbstkostendeckend orientiert sein müssen und lediglich die satzungsgemäßen Beiträge der Mitglieder sowie bei Weitergabe von Cannabissamen an Nicht-Mitglieder und andere Anbauvereinigungen die Erstattung der Herstellungskosten verlangen können.
Frage von Florian S. • 21.04.2024
Antwort von Elisabeth Kaiser SPD • 30.05.2024 Zunächst einmal freue ich mich, dass die Betreuungsangebote der Tagesstätte in Gera für Sie persönlich eine Bereicherung sind und Sie sich dort im Austausch mit anderen auch wohlfühlen. Das liegt nicht zuletzt an der wertvollen Arbeit des dortigen Personals.
Frage von Florian S. • 21.04.2024
Antwort von Elisabeth Kaiser SPD • 05.07.2024 Prinzipiell sehen wir uns dem politischen Ziel der Barrierefreiheit verpflichtet und setzen uns nach Möglichkeit dafür ein, Gera zu einem inklusiveren Ort zu machen
Frage von Gisela W. • 21.04.2024
Antwort von Marc Blondin CDU • 30.04.2024 Es ist wichtig für Schülerinnen und Schüler, möglichst dem aktuellen Stand ihres Schuljahrgangs folgen zu können.
Frage von Sebastian S. • 21.04.2024
Antwort von Ina Besche-Krastl Bündnis 90/Die Grünen • 26.04.2024 Die gravierenden Probleme auf den von Ihnen genannten Linien sind vor allem darauf zurückzuführen, dass in der Flotte der Regio-Bahn aktuell alte und damit zunehmend anfällige Fahrzeuge unterwegs sind. Dazu kommt branchenübergreifend der Personalmangel, der auch die Werkstätten der Regio Bahn betrifft.