Bis heute hat China den Angriffskrieg Russlands nicht als solchen bezeichnet und bleibt hinter den selbst erweckten Erwartungen weit zurück. Gegenwärtig hat China noch ein Interesse daran, den Krieg in der Ukraine weiterlaufen zu lassen, weil er in der hegemonialen Auseinandersetzung mit den USA wichtige Ressourcen der USA in Europa bindet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian H. • 25.04.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.05.2024
Frage von Carmen G. • 25.04.2024
Antwort von Florian Müller CDU • 26.04.2024
Bitte schauen Sie sich doch einmal die Studie von Skopp, Graw & Mußhoff (2022)
Frage von Doris E. • 25.04.2024
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Elisabeth V. • 25.04.2024
Antwort von Verena Hubertz SPD • 17.05.2024
Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.
Frage von Anna S. • 25.04.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024
Solche Vereinbarungen sind grundsätzlich zulässig, wenn sie an die jeweils maßgebliche gesetzliche Regelaltersgrenze anknüpfen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist rechtlich ein einvernehmliches Fortsetzen des Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus aber nicht verwehrt.
Frage von Paul A. • 25.04.2024
Antwort ausstehend von Christian Hierneis Bündnis 90/Die Grünen