Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Geibert
Antwort von Jörg Geibert
CDU
• 21.10.2019

(...) ich gebe Ihnen völlig Recht, dass das Problem des CO2-Ausstoßes nicht mittels einer 1:1-Umstellung auf Elektrofahrzeuge und schon gar nicht mittels Hybrid-Fahrzeugen gelöst werden kann. Sie sprechen das Problem der Batterieherstellung an; hier stellt sich nicht nur die Frage der Umweltbelastung beim Produktionsprozess, sondern auch die Fragen der äußerst problematischen Gewinnung der für Batterien benötigten seltenen Erden und deren irgendwann auch notwendigen Entsorgung/Aufarbeitung. Auch muss gesehen werden, dass der elktrische Ladevorgang deutlich länger dauert, als der herkömmliche Tankvorgang, so dass eine andere Dimensionierung des Ladesäulennetzes notwendig würde und auch die Auswirkungen zumindest auf das Mittelspannungsnetz erheblich sein würden. (...)

Steffen Dittes
Antwort von Steffen Dittes
DIE LINKE
• 20.10.2019

(...) Andererseits bedeutet dies in der Regel immer auch eine abnehmende Bindung zu der ursprünglichen Heimat. Eine zwangsweise Rückkehr in diese bedeutet dann, dass die Menschen nur schwer wieder Fuß fassen können. Dies trifft insbesondere auf junge Menschen zu, die entweder hier bereits geboren wurden oder als Kind mit ihren Eltern in die Bundesrepublik kamen und kaum noch über eine emotionale oder kulturelle Bindung zu dem ihnen staatsbürgerrechtlich zugeschriebenen „Heimatland“ haben. (...)

Antwort von Thomas Hartung
SPD
• 20.10.2019

(...) Auch kann man mir nicht schlüssig erklären, warum der Syrer, der vor dem Bürgerkrieg des IS flieht, schutzbedürftiger sein soll, als der Afghane der sich vor Taliban oder der Nigerianer, der sich vor Boko Haram in Sicherheit bringen will. An die Stelle der Betrachtung jedes Menschen als schutzwürdigen Individuum ist eine Kategorisierung getreten, die relativ willkürlich Schutz zugesteht oder eben nicht. (...)

Portrait von Jörg Geibert
Antwort von Jörg Geibert
CDU
• 21.10.2019

(...) das Engagement von Flüchtlingen (ich würde den Begriff bewusst weiter wählen und nicht nur Asylbewerber umfassen) in Vereinen, Kirchgemeinden und anderen örtlichen Initiativen ist bereits Ausdruck von Bemühungen um Integration. Wenn dann noch, wie Sie ausführen, gute Deutschkenntnisse hinzukommen, ist ein weiterer wesentlicher Schritt zur Integration geleistet. (...)

Portrait von Ann-Sophie Bohm
Antwort von Ann-Sophie Bohm
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.10.2019

(...) Deshalb gilt es, besonders gewissenhaft darüber zu entscheiden, ob eine Abschiebung überhaupt möglich oder notwendig ist. Schon die Humanität gebietet es, diese Menschen hier gut bei uns aufzunehmen und ihnen zu helfen, sich ein neues Leben in unserer Mitte aufzubauen - sei es übergangsweise oder langfristig. Dabei ist der Zugang zur Sprache und damit die Möglichkeiten zum Deutschlernen der wichtigste Aspekt der Integration, da auf der Sprache unter anderem auch kulturelles Verständnis oder Erwerbstätigkeit aufbauen. (...)

Portrait von Raymond Walk
Antwort von Raymond Walk
CDU
• 22.10.2019

(...) einen Neubau der Spielstätte des ThSV notwendig machen, stammen im Wesentlichen von der Deutschen Handballliga. Die von der Eisenacher Stadtspitze favorisierte Lösung im historischen AWE-Gebäude O1 gerät allein von den Baukosten her zunehmend aus dem Ruder. (...)

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