Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Leupold
Antwort von Andreas Leupold
AfD
• 24.09.2019

(...) Der Begriff "Populismus" wird aus meiner Sicht in der öffentlichen Debatte verwendet, um unliebsame politische Gegner als vermeintlich außerhalb des Diskurses Stehende zu brandmarken. Dabei wird gerne auf die Undiskutierbarkeit bestimmter Themen verwiesen, besonders in Bezug auf Einwanderungs- Asyl- oder Islamfragen. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 24.09.2019

(...) Die Aufstellung der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten obliegt den Kreisverbänden und ich halte es immer so, mich da rauszuhalten. Aber politisch schätze ich die Arbeit von Katharina König-Preuss sehr, sie hat wesentlich zur Aufklärung der Vorgänge um den NSU beigetragen und ist eine der engagiertesten Antifaschistinnen hier in Thüringen (Umfassende Informationen finden sie auf ihrer Webseite: https://haskala.de ). Und wenn Sie sie nicht wählen können, dann geben Sie dem SPD-Kandidaten Ihre Erststimme und die Zweistimme der LINKEN. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2019

(...) Richtig ist, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsgesetzes nach der ersten Lesung im Juli (4.7.2019) in den Ausschüssen für Kultur, Europa und Medien und im Haushalts- und Finanzausschuss beraten wurde. Aus diesen Ausschüssen gab es dann auch eine entsprechende Beschlussempfehlung und dieser ist der Landtag in seiner abschließenden Beratung im Plenum vor zwei Wochen gefolgt und hat den Gesetzentwurf in Drs. (...)

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