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Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 05.08.2009

(...) Das lässt sich für Thüringen auch praktisch belegen. Die Thüringer CDU hat ja gezeigt, wo sie Sparpotenziale sieht: bei den Blinden mit der Abschaffung des Blindengeldes, bei der Kinderbetreuung mit massiven Kürzungen der Zuschüsse für die Kindergärten, bei der Bildung mit der Abschaffung der Lernmittelfreiheit sowie bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen mit Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs. (...)

Antwort von Rüdiger Wohl
SPD
• 04.08.2009

(...) Die Einstellung des Bahnbetriebes und Stilllegung einer Strecke bedeutet jedoch noch nicht das endgültige Aus für eine Strecke. So lange die Freistellung von Bahnbetriebszwecken nicht erfolgt ist, kann jede Strecke wieder aktiviert werden, auch wenn dies im Regionalplan vorerst aus nachvollziehbaren Gründen nicht verankert ist. (...)

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