Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 04.08.2009

(...) Dennoch soll der Slogan „Keiner von uns, keiner für uns!“ weiterhin verbreitet und am „Begleiten“ meiner Wahlkampftour festgehalten werden. Da, wo die Junge Union Thüringen über mich wissentlich die Unwahrheit verbreitet, wehren wir uns mit juristischen Mitteln. Denn auch im Wahlkampf ist nicht alles erlaubt. (...)

Portrait von Marion Walsmann
Antwort von Marion Walsmann
CDU
• 12.08.2009

(...) Ich bin dabei für neue Gedanken offen, rate aber gegenüber einer vorschnellen, schematischen Einführung von Bachelor und Master in der gesamten Juristenausbildung sehr zur Vorsicht. Wir haben im Juni dieses Jahres deutliche Proteste an den Hochschulen – unter anderem in Jena – erlebt, die auch auf den Bologna-Prozess zurückgehen. Er ist nicht unumstritten, viele Erwartungen, die mit ihm verbunden waren sind noch nicht erfüllt. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 05.08.2009

(...) Unter den Voraussetzungen eines flächendeckenden Mindestlohns und eines öffentlich finanzierten Beschäftigungssektors wäre Hartz IV ein Auslaufmodell und es gebe ein ausreichend großes Lohnabstandgebot zwischen Harzt IV- Leistungsempfängern und den Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. (...)

Portrait von Johanna Scheringer-Wright
Antwort von Johanna Scheringer-Wright
DIE LINKE
• 10.08.2009

(...) Für die Ernährung haben geklonte Tiere bislang keine Rolle gespielt, weil die Erstellung von Klonen zu teuer und unsicher ist. Das wird in absehbarer Zukunft wahrscheinlich auch so bleiben, und gilt insbesondere für Klonfleisch aus der Retorte, welches aus Stammzellen hergestellt wird, bzw. (...)

Frage von Bernd K. • 04.08.2009
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 05.08.2009

(...) Ich halte die Naturbäder tatsächlich für eine mögliche Alternative zum Standardfreibad. Die Investitions- und Unterhaltungskosten sind hier tatsächlich günstiger. (...)

Frage von Silke N. • 04.08.2009
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 06.08.2009

(...) Mit dem Übergang zum zweistufigen Verwaltungsaufbau würde auch der Effekt entstehen, dass die Aufgabenwahrnehmung durch die bisherigen Mittelbehörden einer demokratischen Steuerung und Kontrolle unterzogen würde. Bisher gibt es da erhebliche Defizite, weil beim dreistufigen Verwaltungsaufbau die Mittelbehörden der Einflussnahme des Landtags und der Kommunen entzogen sind. (...)

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