Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert K. • 04.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 04.08.2009 (...) Dennoch soll der Slogan „Keiner von uns, keiner für uns!“ weiterhin verbreitet und am „Begleiten“ meiner Wahlkampftour festgehalten werden. Da, wo die Junge Union Thüringen über mich wissentlich die Unwahrheit verbreitet, wehren wir uns mit juristischen Mitteln. Denn auch im Wahlkampf ist nicht alles erlaubt. (...)
Frage von Robert S. • 04.08.2009
Antwort von Marion Walsmann CDU • 12.08.2009 (...) Ich bin dabei für neue Gedanken offen, rate aber gegenüber einer vorschnellen, schematischen Einführung von Bachelor und Master in der gesamten Juristenausbildung sehr zur Vorsicht. Wir haben im Juni dieses Jahres deutliche Proteste an den Hochschulen – unter anderem in Jena – erlebt, die auch auf den Bologna-Prozess zurückgehen. Er ist nicht unumstritten, viele Erwartungen, die mit ihm verbunden waren sind noch nicht erfüllt. (...)
Frage von Christiane S. • 04.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 05.08.2009 (...) Unter den Voraussetzungen eines flächendeckenden Mindestlohns und eines öffentlich finanzierten Beschäftigungssektors wäre Hartz IV ein Auslaufmodell und es gebe ein ausreichend großes Lohnabstandgebot zwischen Harzt IV- Leistungsempfängern und den Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. (...)
Frage von Jürgen R. • 04.08.2009
Antwort von Johanna Scheringer-Wright Die Linke • 10.08.2009 (...) Für die Ernährung haben geklonte Tiere bislang keine Rolle gespielt, weil die Erstellung von Klonen zu teuer und unsicher ist. Das wird in absehbarer Zukunft wahrscheinlich auch so bleiben, und gilt insbesondere für Klonfleisch aus der Retorte, welches aus Stammzellen hergestellt wird, bzw. (...)
Frage von Bernd K. • 04.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 05.08.2009 (...) Ich halte die Naturbäder tatsächlich für eine mögliche Alternative zum Standardfreibad. Die Investitions- und Unterhaltungskosten sind hier tatsächlich günstiger. (...)
Frage von Silke N. • 04.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 06.08.2009 (...) Mit dem Übergang zum zweistufigen Verwaltungsaufbau würde auch der Effekt entstehen, dass die Aufgabenwahrnehmung durch die bisherigen Mittelbehörden einer demokratischen Steuerung und Kontrolle unterzogen würde. Bisher gibt es da erhebliche Defizite, weil beim dreistufigen Verwaltungsaufbau die Mittelbehörden der Einflussnahme des Landtags und der Kommunen entzogen sind. (...)