Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 18.08.2009

(...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)

Portrait von Frank Warnecke
Antwort von Frank Warnecke
SPD
• 20.08.2009

(...) Gebührenfreie Kindergärten und Krippen machen nicht nur Schluss mit uneinheitlichen Gebührensatzungen in Städten und Gemeinden. Das freiwerdende Kapital steht den Eltern vielmehr direkt für den Konsum zur Verfügung und stärkt somit die Binnennachfrage.

Portrait von Frank Warnecke
Antwort von Frank Warnecke
SPD
• 20.08.2009

(...) Für ältere und gehbehinderte Menschen möchte ich erreichen, dass im Rahmen der Städtebauförderung Außenaufzüge gebaut werden, damit die oberen Stockwerke verhältnismäßig leicht zu erreichen sind. Damit ältere Menschen selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können. (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 24.08.2009

(...) Junge Menschen müssen eine Perspektive im Freistaat bekommen - wir werden nach der Wahl den Einstellungskorridor für junge Lehrer auf 500 Stellen jährlich ausbauen und die Voraussetzungen schaffen, um 1.000 neue Erzieher und Erzieherinnen in den Thüringer Kindertagesstätten zu beschäftigen. Thüringen muss aber auch Kulturland Nummer eins bleiben. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 21.08.2009

(...) 8. 2009 beantwortet habe, bin ich auf die Notwendigkeit für eine Energiewende eingegangen und habe auf eine der kommunalen Möglichkeiten verwiesen, die Bewirtschaftung der eigenen Gebäude an den ökologischen Erfordernissen auszurichten. Neben der eigenen Bewirtschaftung können die Kommunen natürlich auch Dachflächen eigener Gebäude Privaten wie auch kommunalen Energieerzeugern zur Gewinnung von Solarenergie zur Verfügung stellen. (...)

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