Frage an Frank Kuschel von Gert P. bezüglich Energie
Hallo Herr Kuschel,
sollten die Kommunen mit ihren Gebäuden bei der Nutzung an regenerativen Energien nicht Vorbild sein? Könnte dies nicht Einsparungen oder und Einnahmequellen in ihren Haushalten ermöglichen? Gibt es Förderprogramm zur energetischen Sanierung auch für kommunale Gebäude, die sich kleine Kommunen auch mit wenig Haushaltsmittel (Eigenmittel) leisten könnten?
Mit solidarischen Gruß
Gert Pietsch
Sehr geehrter Herr Pietsch,
eine Energiewende ist dringend notwendig. Die CO2-Emissionen haben ein Ausmaß angenommen, das uns nun endlich zum Handeln zwingen muss - und auch diejenigen, die in den vergangenen Jahren glaubten, Umweltschutz sei etwas für Miesmacher und Bedingungen vorgefunden haben, in denen mit umweltschädlichen Produktionsverfahren die größten Gewinne erwirtschaftet werden konnten. Es erscheint wohl jedem einleuchtend, wenn alle Menschen soviel natürliche Ressourcen verbrauchen und die Umwelt verschmutzen würden, wie jeder Einwohner in der Bundesrepublik Deutschland pro Kopf gegenwärtig, wäre das Ökosystem Erde schon längst kollabiert. Die Frage von der Zukunftsfähigkeit der Menschheit ist längst keine leere Floskel mehr. Aber, und da bin ich überzeugt, es ist auch noch nicht die Zeit, die Hoffnung auf eine Trendwende aufzugeben.
Sie haben vollkommen Recht, wenn Menschen und Unternehmen zur Änderung ihres Verbrauchsverhaltens motiviert werden sollen, müssen staatliche Strukturen mit gutem Beispiel vorangehen. Eine Möglichkeit hierfür ist die Errichtung von und die Sanierung zu hochgradig energieeffizienten öffentlichen Gebäuden. Bauweisen, bspw. bei der Wärmedämmung, Beleuchtung durch natürliches Licht, Investition in verbrauchsarme Haushalts- und Informationstechnik auf der Verbrauchsseite und die dezentrale Nutzung regenerativer Energien, wie z.B. Photovoltaik, Solar- und Geothermie, auf der Erzeugerseite, können den Energieverbrauch senken und klimaschädliche Emissionen deutlich verringern. Zumeist ist es eine politische Entscheidung, zu der man sich in den Kommunen durchringen muss. Eine Förderung für derartige Investitionen ist selbstverständlich möglich und wird auch bereits praktiziert, wie bspw. im Rahmen des Konjunkturpaketes II. An diese Erfahrungen gilt es anzusetzen.
Die Veränderung der Kostenbelastung im jährlichen Haushalt durch die Verbrauchskosten ist für mich nur eine zweitrangige Frage, dass wichtigste sind die ökologischen Erfordernisse. Aber dennoch bin ich auch davon überzeugt, dass die zum Teil höheren Investitionskosten sich sehr schnell durch geringere Verbrauchskosten refinanziert haben. Dieses dann eingesparte Geld kann bspw. für Projekte des Umweltschutzes oder zu Förderung, bspw. im Rahmen von Zinsbeihilfen, privater Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz eingesetzt werden.
Die Fraktion der PDS hatte bereits in der 2. Legislaturperiode im Thüringer Landtag einen Antrag in den Landtag eingebracht, eine Stadt in Thüringen zu einer Energiemodellstadt zu entwickeln. Mit gezielten und kurzfristig zu realisierenden Investitionsmaßnahmen sollte der Verbrauch drastisch reduziert und der Anteil dezentral genutzter regenerativer Energieträger deutlich erhöht werden und in einer Langzeitstudie Auswirkungen auf das Mikroklima, auf die CO2-Emmissionen sowie die Auswirkungen auf die jährlichen Kosten untersucht werden, um darauf aufbauend geeignete und zielführende Förderprogramme für die Kommunen in Thüringen zu entwickeln. Zu Zeiten einer großen Koalition in Thüringen aus CDU und SPD fand der Antrag keine Mehrheit. Schade, uns würden heute belastbare Ergebnisse vorliegen und wir wären einen riesigen Schritt schon vorangekommen.
Zwischenzeitlich gibt es zahlreiche positive Beispiele, wie das der Solarkommune Viernau. Hier ist Manfred Hellmann von der LINKEN Bürgermeister. Trotz Widerständen ist es ihm gelungen, in seiner Gemeinde beispielhaftes bei der Nutzung regenerativer Energien zu verwirklichen. Im Übrigen will ich auch darauf verweisen, dass das Land selbst noch erheblichen Nachholebedarf bei der Nutzung der vorhandenen Potentiale für den Einsatz regenerativer Energien hat. So ist erst ein geringer Anteil der Dachflächen auf landeseigenen Gebäuden für Solartechnik genutzt. Hier fordert DIE LINKE ein spezielles Solardachprogramm. Es lohnt sich also, auch mit Blick auf diese Zielstellung am 30. August DIE LINKE zu wählen. In unserem Regierungsprogramm haben wir das von mir benannte Solardachprogramm an exponierter Stelle benannt.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Kuschel
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