Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annett M. • 14.04.2012
Antwort von Torsten Albig SPD • 24.04.2012 (...) Wir wollen keine neuen Konflikte für die Zukunft schaffen sondern Abstand nehmen von CCS und uns den Kernthemen der Energiewende wie Energieeffizienz, Energiespeicherung, Energieeinsparung und alternative Mobilität zuwenden. Als zukünftiger Ministerpräsident ist mir klar: Schleswig-Holstein macht bisher nicht richtig mit. (...)
Frage von Annett M. • 14.04.2012
Antwort ausstehend von Gitta Trauernicht SPD Frage von Ralf S. • 14.04.2012
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.04.2012 (...) in einem moeglichen Koalitionsvertrag wird sich meine Partei ohne Wenn und Aber gegen CCS aussprechen. (...)
Frage von Thorge B. • 14.04.2012
Antwort von Kerstin Mock-Hofeditz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.04.2012 (...) Ein großes Problem ist, dass die jetzige Landesregierung keine eigenen Erkenntnisse über die Anforderungen beim Netzausbau hat. Bislang hat sich der Wirtschaftsminister vollständig in die Abhängigkeit von den Netzbetreibern begeben und deren Informationen und Sichtweisen kritiklos vertraut. Dieses Blinde-Kuh-Spiel muss beendet werden. (...)
Frage von Thorge B. • 14.04.2012
Antwort von Klaus Jensen CDU • 16.04.2012 (...) 3. Die Kürzung der Förderung bei den Dänischen Schulen ist im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse erfolgt. Aus finanzpolitischer Sicht sind solche oder auch andere Entscheidungen schmerzhaft, ohne Frage. (...)
Frage von Thorge B. • 14.04.2012
Antwort von Peter Burmeister Die Linke • 15.04.2012 (...) Legalisierung heißt im Verständnis meiner Partei also nicht "Freibier für Alle", sonder ein verantwortungsvoller Umgang mit ALLEN Droge, wie Alkohol, Tabak, Medikamenten und eben auch Cannabis. Die Verbreitung kann nur in den Griff bekommen werden, wenn die Wirtschaftswege transparent nachvollziehbar sind und das geht nur, wenn diese Drogen legalisiert, sprich entkriminalisiert sind. (...)