Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Albig
Antwort von Torsten Albig
SPD
• 24.04.2012

(...) Wir wollen keine neuen Konflikte für die Zukunft schaffen sondern Abstand nehmen von CCS und uns den Kernthemen der Energiewende wie Energieeffizienz, Energiespeicherung, Energieeinsparung und alternative Mobilität zuwenden. Als zukünftiger Ministerpräsident ist mir klar: Schleswig-Holstein macht bisher nicht richtig mit. (...)

Antwort von Kerstin Mock-Hofeditz
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.04.2012

(...) Ein großes Problem ist, dass die jetzige Landesregierung keine eigenen Erkenntnisse über die Anforderungen beim Netzausbau hat. Bislang hat sich der Wirtschaftsminister vollständig in die Abhängigkeit von den Netzbetreibern begeben und deren Informationen und Sichtweisen kritiklos vertraut. Dieses Blinde-Kuh-Spiel muss beendet werden. (...)

Portrait von Klaus Jensen
Antwort von Klaus Jensen
CDU
• 16.04.2012

(...) 3. Die Kürzung der Förderung bei den Dänischen Schulen ist im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse erfolgt. Aus finanzpolitischer Sicht sind solche oder auch andere Entscheidungen schmerzhaft, ohne Frage. (...)

Antwort von Peter Burmeister
DIE LINKE
• 15.04.2012

(...) Legalisierung heißt im Verständnis meiner Partei also nicht "Freibier für Alle", sonder ein verantwortungsvoller Umgang mit ALLEN Droge, wie Alkohol, Tabak, Medikamenten und eben auch Cannabis. Die Verbreitung kann nur in den Griff bekommen werden, wenn die Wirtschaftswege transparent nachvollziehbar sind und das geht nur, wenn diese Drogen legalisiert, sprich entkriminalisiert sind. (...)

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