Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingo L. • 15.04.2012
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 15.04.2012 (...) ja, ich bin schon seit 2009 Pirat und habe ein klares Ziel: wir wollen die 5% Hürde überspringen um im Landtag - und damit für unsere Bürger - einen neuen Politikstil zu erproben, der durch Transparenz und Baisdemokratie jedem die Tür zur Mitsprache öffnet. (...)
Frage von Klaus-D. S. • 15.04.2012
Antwort ausstehend von Ekkehard Klug FDP Frage von Maria V. • 15.04.2012
Antwort von Peter Strübing BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.04.2012 (...) sie machen tatsächlich auf ein Problem aufmerksam. Nach meinen Informationen ist die Landwirtschaft allerdings sehr wohl an einer Lösung im Sinne einer Bekämpfung des Krautes interessiert. Die Bekämpfung kann am besten durch eine gute Weidepflege erfolgen:d.h. (...)
Frage von Sven H. • 14.04.2012
Antwort von Petra Nicolaisen CDU • 17.04.2012 (...) ich möchte bekräftigen, dass wir uns für eine Elternbeteiligung ausgesprochen haben, weil wir der Auffassung sind, dass wir nicht mehr alle Förderungen aufrechterhalten können. Insbesondere dann nicht, wenn sie einkommensunabhängig geregelt werden. (...)
Frage von Rudi W. • 14.04.2012
Antwort von Stefan Bartels PIRATEN • 02.05.2012 (...) Zur Frage der Gemeinschaftsschulen - Regionalschulen - Berufsbildungszentren ist es so, dass eine echte und flächendeckende Wahlmöglichkeit für Eltern und Schuler erhalten bleiben soll und muss. (...)
Frage von Annett M. • 14.04.2012
Antwort von Jost de Jager CDU • 19.04.2012 (...) Eine CDU-geführte Landesregierung beabsichtigt ausdrücklich nicht, weitere Steuererhöhungen vorzunehmen, zumal das Land auf diesem Gebiet ohnehin nur über begrenzte Gesetzgebungskompetenzen verfügt. Es steht für uns außer Frage, dass die Haushaltskonsolidierung nur gelingen kann, wenn wir weiter nicht unbedingt gebotene Ausgaben vermeiden und die Einnahmen durch eine wirtschafts- und wachstumsfreundliche Politik steigern. (...)