(...) Der Universität Lübeck wollen wir gerne die von ihre gewünschte Perspektive zur Umwandlung in eine (öffentlich-rechtliche) Stiftungs-Universität eröffnen, mit der Option, sich durch zusätzliche Aufnahme privater Stiftungsmittel neue Entwicklungsmöglichkeiten zu erschließen. Als Voraussetzung soll das Universitätsklinikum defusioniert werden. (...)
(...) Gesundheit ist keine Ware und darf nicht privaten Profitinteressen folgen. Wir werden des Weiteren für die Förderung von öffentlichen Gesundheitszentrensein. Dort können Fachärzte interdisziplinär und mit Hausärzten und Gemeindeschwestern vernetzt zusammenarbeiten. (...)
(...) Ihr Fall ist, ohne Ihren Vertrag und Ihr Arbeitsverhältnis genau zu kennen, für mich sehr schwierig zu bewerten. Ich habe aber einige Meinungen zu Ihrem Fall eingeholt und empfehle Ihnen, sich an das Schulamt des Kreises Segeberg zu wenden. Unter diesem Link http://www.segeberg.de/verwaltung/mitarbeiter/mitarbeiter.php?menuid=152&topmenu=78&id=514&ext_strukturebene= finden Sie die entsprechenden Kontaktdaten. (...)
(...) Ein „Antrag“ im Landtag, der Ihnen jetzt konkret schon weiterhelfen könnte, ist nicht möglich. Wir werden uns aber in der nächsten Legislaturperiode mit der arbeitsrechtlichen Situation der Koordinatorinnen und Koordinatoren an Ganztagsschulen befassen, um im Dialog mit den kommunalen Landesverbänden eine Lösung herbeizuführen. (...)
(...) „Die Träger des Ganztagsangebotes sollten in der Art der Anstellung sowie in der Vertragsgestaltung mit ihren außerschulischen Fachkräften sehr gründlich sein, um etwaigen Prüfungen angemessen und rechtlich sicher begegnen zu können. Selbst wenn die außerschulischen Fachkräfte in ihren Honorarverträgen unterschreiben, dass sie sich selbst versichern und ihr Einkommen selbständig versteuern, ändert das die Prüfkriterien der Sozialversicherungsträger nicht. (...)
(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Die Probleme mit Honorarverträgen im Schulbereich sind uns bekannt, allerdings nicht in dem von Ihnen geschildertem Ausmaß im Ganztagsschulbetrieb. Deshalb würden wir uns gerne mit Ihnen direkt in Verbindung setzen und bitte Sie, sich telefonisch an die Grüne Landtagsfraktion zu wenden. (...)