Aufgrund dieser verfassungsrechtlich verbürgten besonderen Stellung haben die Beamtinnen und Beamten besondere Rechte aber auch Pflichten gegenüber dem jeweiligen Dienstherrn.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Selina B. • 30.11.2023
Antwort von Daniel Günther CDU • 18.12.2023
Frage von Elke K. • 29.11.2023
Antwort von Thomas Jepsen CDU • 01.12.2023
Ja, nach meinen Informationen sollen pensionierte Kommunalbeamte einen Inflationsausgleich bekommen.
Frage von Thomas B. • 28.11.2023
Antwort von Daniel Günther CDU • 18.12.2023
die Nutzung der Ladesäulen ist per Erlass geregelt. Insgesamt gilt, die Landesverwaltung beteiligt sich aktiv am Ausbau der Ladeinfrastruktur in Schleswig-Holstein, um das Ziel des ersten klimaneutralen Industrielandes bis 2040 zu erreichen.
Frage von Andreas L. • 28.11.2023
Antwort von Bernd Buchholz FDP • 05.12.2023
Der Begriff „Dienstwagenprivileg" kann irreführend sein. Bürgerinnen und Bürger, die von ihrem Arbeitgeber einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung erhalten, müssen diesen als geldwerten Vorteil versteuern. Diese Regelung bewahrt vor enormer Bürokratie, da durch diese Pauschalversteuerung keine Fahrtenbücher geführt werden müssen.
Frage von Andreas L. • 28.11.2023
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU
Frage von Stephan G. • 25.11.2023
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU