Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 26.10.2014
Antwort von Lars Winter SPD • 26.10.2014 (...) Es ist richtig, dass Deutschland überproportional viele Flüchtlinge aufnimmt. Und darüber bin ich persönlich auch sehr froh, auch wenn mir bewusst ist, dass mit jedem weiterem Flüchtling den wir aufnehmen, die Toleranz in der Bevölkerung auf eine zum Teil schwere Probe gestellt wird. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns gemeinsam eine gute Willkommenskultur erarbeiten um die Bevölkerung und die Flüchtlinge gleichsam auf dem schwierigen Weg mitzunehmen. (...)
Frage von Ralf S. • 16.10.2014
Antwort von Eka von Kalben Bündnis 90/Die Grünen • 29.10.2014 (...) Ich kann Ihnen daher versichern, dass wir uns weiter entschieden gegen die Anwendung dieser Technologie einsetzen. Wir unterstützen die Landesregierung und insbesondere den Umweltminister Robert Habeck in dem Bemühen, eine Reform des Bergrechtes auf Bundesebene herbeizuführen und auch alle weiteren Möglichkeiten auszuloten, Fracking in Schleswig-Holstein rechtswirksam zu unterbinden, wie zum Beispiel im Rahmen des Landesentwicklungsplans. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 14.10.2014
Antwort von Ralf Stegner SPD • 20.07.2015 (...) Jetzt geht es darum, unsere sozialdemokratischen Kernthemen für die Zukunft zu definieren, die uns klar von den anderen Parteien unterscheiden. Für mich sind das erstens ganz klar die Gerechtigkeitsthemen, vor allem was soziale Sicherung betrifft (Bildung, Arbeit, Rente, Aufstieg), zweitens der konsequente Einsatz für eine sozialdemokratische Friedens- und Entspannungspolitik, und drittens, eine modernen Gesellschaftspolitik, die für mich moderne Familienpolitik, konsequente Gleichstellungspolitik und eben auch echte Integrationspolitik umfasst. (...)
Frage von Michael E. • 10.10.2014
Antwort von Anke Erdmann Bündnis 90/Die Grünen • 13.10.2014 (...) zu den von Ihnen genannten Projekten ist die Lage derzeit wie folgt, ich dachte aber, dass Ihnen diese Auskünfte auch von anderer Seite schon mitgeteilt wurden: Die Inselbahn auf Sylt wird von Seiten Sylts derzeit nicht als Projekt an das Land herangetragen. Sie müssten also in Sylt nachfragen. (...)
Frage von Michael E. • 05.10.2014
Antwort von Marret Bohn Bündnis 90/Die Grünen • 29.12.2014 (...) Mobilität ist ein Grundbedürfnis. (...) Speziell in Schleswig-Holstein setzen wir als Landtagsfraktion auf Landesebene uns für Verbesserungsmaßnahmen im ÖPNV ein. (...)
Frage von Jan M. • 03.10.2014
Antwort von Lars Harms SSW • 06.10.2014 (...) ich befürworte eine Mietpreisbremse, da es in vielerlei Hinsicht sichtbar ist, dass bezahlbarer Wohnraum immer knapper wird. Daher ist, nach meiner Auffassung, der Staat zu regulatorischen Einfgriffen verpflichtet. (...)