Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort von Peter Harry Carstensen
CDU
• 27.12.2011

(...) Dies erfolgt über zahllose Gewässer. Um die Unterhaltungskosten dieser Gewässer, z.B. für Reinigung und Pflege, einerseits gerecht auf alle zu verteilen und andererseits die Flächeneigentümer für die Kosten an der "Beseitigung" des auf ihren Flächen niedergehenden Niederschlagswassers heranzuziehen, gibt es Wasser- und Bodenverbände. So zahlen alle nur vergleichsweise geringe Beiträge für die Entwässerung der Flächen. (...)

Portrait von Bernd Voß
Antwort von Bernd Voß
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.12.2011

(...) Ich bin aber der Meinung, dass wir schneller eine bessere Situation für die betroffenen Personen über eine grün und solidarisch reformierte Grundsicherung bekommen. Dazu gehört auch eine vergleichbare Erhöhung des ALG II. (...)

Portrait von Christopher Vogt
Antwort von Christopher Vogt
FDP
• 03.12.2011

(...) die FDP setzt sich vor allem für ein transparentes und faires Steuersystem ein und da sind uns Doppelbesteuerungen in der Tat ein Dorn im Auge. (...)

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