Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz W. • 29.07.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 07.08.2019 (...) Sie entscheidet auf Grund von Faktoren wie Sicherheit und Lärmbelästigung, welche SLB ein Flugzeug nutzt. Mein Ministerium und ich können an die DFS appellieren, die Flugzeuge gleichmäßiger auf beide Bahnen zu verteilen, und wir können sie darin unterstützen, die nötigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Wir können ihr diesbezüglich jedoch keine Vorschriften machen. (...)
Frage von Lutz W. • 29.07.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 02.08.2019 (...) Der Flughafen Leipzig Halle hat am 19. Juli 2019 das Ziel „Netto Null“ bis 2050 formal beschlossen. Damit wird der Weg zu einem nachhaltigeren und ressourcenschonenderen Luftverkehr gewiesen. (...)
Frage von Erhard J. • 29.07.2019
Antwort von Christian Schultze AfD • 30.07.2019 (...) Herr Jacob hatte mir bereits schon einmal eine ähnliche Frage gestellt und ich hatte sie beantwortet. Auch für diese Frage danke ich und beantworte sie wie, gewünscht, kurz und eindeutig mit JA! Mit freundlichen Grüßen C.F.Schultze (...)
Frage von Emma K. • 29.07.2019
Antwort von Thomas Dietz AfD • 30.07.2019 (...) Sollten jedoch radikale und undemokratische Ansichten bei den Schülern auftauchen, beeinflußt durch Ideologien oder auch Religionen, müssen diese durch Aufklärung und Diskussion in ein normales Demokratieverständnis gelenkt werden. (...)
Frage von Dr. Wolfgang S. • 29.07.2019
Antwort von André Schollbach DIE LINKE • 29.07.2019 (...) Prävention und Aufklärung sollten, übrigens auch bezüglich anderer Substanzen die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, mit gedacht werden. Hier sehe ich durchaus auch Defizite hinsichtlich des Handelns, bzw. Nichthandelns, der sächsischen Staatsregierung in den vergangenen Jahren. (...)
Frage von Christian M. • 28.07.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 30.07.2019 (...) Die 1.000 Polizistinnen und Polizisten sind in der Tat als zusätzliches Personal zu verstehen. Es findet ein Stellenaufwuchs statt. Planmäßig werden wir die Zahl von 1.000 zusätzlichen Beamten bis 2024 erreicht haben. (...)