Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max A. • 10.08.2009
Antwort von Holger Apfel NPD • 18.08.2009 Sehr geehrter Herr Aßbeck,
ich denke, die Antwort von Frau Köditz spricht zunächst einmal für sich selbst.
Zu Ihrer Frage "Werden Initiativen von Frau Köditz vom Freistaat Sachsen unterstützt?":
Frage von Max A. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Stanislaw Tillich CDU Frage von Karl M. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Marko Schiemann CDU Frage von Karl M. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Heinz Lehmann CDU Frage von Rainer G. • 10.08.2009
Antwort von Maik Siegmund Förster Einzelbewerbung • 10.08.2009 (...) Die Trinkwasser-Gebühren dürfen keine Fremdleistungen mitfinanzieren - wie z.B. kommunale Schwimmbäder. Die Abwasser-Gebühren müssen geändert werden in Bezug auf die Einwohnergleichwerte (EGW). Mit den EGW werden Familien mit Kindern unverhältnismäßig stark belastet. (...)
Frage von Rainer G. • 10.08.2009
Antwort von Marion Junge DIE LINKE • 17.08.2009 (...) Ich halte einen vollständigen Verzicht bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nicht für sinnvoll. Ich denke, dass der Ausbau der Straßen durchaus auch im unmittelbaren Interesse der angrenzenden Grundstückeigentümer ist. (...)