Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fritz R. • 12.08.2009
Antwort von Carsten Heine HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI • 13.08.2009 (...) Das Geld verfügt über "Erpressungspotential" gegenüber dem Markt, weil es sich nicht dem Markt anbieten muss, sondern der Markt dem Geld. Durch eine Umlaufsicherung, d.h. durch die Sicherung des Umlaufes (durch Geldhortungsgebühr, Wertminderung um 0,5-1,0 % im Monat) wird dieses Erpressungspotential aufgelöst. (...)
Frage von Heinz S. • 12.08.2009
Antwort von Carsten Heine HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI • 13.08.2009 (...) Devisenspekulationen werden durch freie Wechselkurse begrenzt, dabei unterliegt das neue Geld weiterhin einem Angebotsdruck, was eine Spekulation an sich schon unattraktiv macht. Freigeld kann man nicht im Ausland verstecken, da es ja ein Ablaufdatum hat, man muss es also in eine Fremdwährung umtauschen. Dazu braucht man aber auf der Gegenseite einen Handelspartner, der bereit ist, Freigeld anzunehmen. (...)
Frage von Angelika H. • 12.08.2009
Antwort von Steffen Flath CDU • 12.08.2009 (...) Ich teile Ihre Verärgerung über die Haftungsmodalitäten von Vorstandsmitgliedern der HRE oder anderen Konzernen. Ich bin der Meinung, dass zu einem Markt mit persönlicher Haftung auch für Vorstandsmitglieder in großen Konzernen zurückgekehrt werden sollte. Die Begründer der sozialen Marktwirtschaft sahen bereits den Zusammenhang zwischen Chance und Risiko: "Wer den Nutzen hat, muss den Schaden tragen." (...)
Frage von Lars M. • 12.08.2009
Antwort von Martin Dulig SPD • 12.08.2009 (...) Von Guter Arbeit muss man leben können. Gute Arbeit heißt gleicher Lohn für gleiche Arbeit – für Frauen und Männer. Gute Arbeit heißt Ausbildung für alle. (...)
Frage von Lars M. • 12.08.2009
Antwort von Eva-Maria Stange SPD • 12.08.2009 (...) Ebenso hat sich die SPD gerade in Dresden gegen den kompletten Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft WOBA eingesetzt. Das Votum von CDU, FDP und Linke hat aber leider zum Verkauf der WOBA geführt. (...)
Frage von Matthias M. • 12.08.2009
Antwort von Günther Schneider FREIE WÄHLER • 17.08.2009 (...) 3 und § 18 Abs. 4 des Gesetzes von 1994 als auch beide geänderten Vorschriften im Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Sächsischen Bestattungsgesetzes beinhalten jeweils eine, wenn auch knappe, Begründung. Abgesehen davon ist auf die jeweiligen parlamentarischen Verfahren abzustellen. (...)