Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Carsten Heine
HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
• 13.08.2009

(...) Das Geld verfügt über "Erpressungspotential" gegenüber dem Markt, weil es sich nicht dem Markt anbieten muss, sondern der Markt dem Geld. Durch eine Umlaufsicherung, d.h. durch die Sicherung des Umlaufes (durch Geldhortungsgebühr, Wertminderung um 0,5-1,0 % im Monat) wird dieses Erpressungspotential aufgelöst. (...)

Antwort von Carsten Heine
HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
• 13.08.2009

(...) Devisenspekulationen werden durch freie Wechselkurse begrenzt, dabei unterliegt das neue Geld weiterhin einem Angebotsdruck, was eine Spekulation an sich schon unattraktiv macht. Freigeld kann man nicht im Ausland verstecken, da es ja ein Ablaufdatum hat, man muss es also in eine Fremdwährung umtauschen. Dazu braucht man aber auf der Gegenseite einen Handelspartner, der bereit ist, Freigeld anzunehmen. (...)

Portrait von Steffen Flath
Antwort von Steffen Flath
CDU
• 12.08.2009

(...) Ich teile Ihre Verärgerung über die Haftungsmodalitäten von Vorstandsmitgliedern der HRE oder anderen Konzernen. Ich bin der Meinung, dass zu einem Markt mit persönlicher Haftung auch für Vorstandsmitglieder in großen Konzernen zurückgekehrt werden sollte. Die Begründer der sozialen Marktwirtschaft sahen bereits den Zusammenhang zwischen Chance und Risiko: "Wer den Nutzen hat, muss den Schaden tragen." (...)

Frage von Lars M. • 12.08.2009
Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort von Eva-Maria Stange
SPD
• 12.08.2009

(...) Ebenso hat sich die SPD gerade in Dresden gegen den kompletten Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft WOBA eingesetzt. Das Votum von CDU, FDP und Linke hat aber leider zum Verkauf der WOBA geführt. (...)

Portrait von Günther Schneider
Antwort von Günther Schneider
FREIE WÄHLER
• 17.08.2009

(...) 3 und § 18 Abs. 4 des Gesetzes von 1994 als auch beide geänderten Vorschriften im Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Sächsischen Bestattungsgesetzes beinhalten jeweils eine, wenn auch knappe, Begründung. Abgesehen davon ist auf die jeweiligen parlamentarischen Verfahren abzustellen. (...)

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