Frage von Thomas P. • 28.02.2022
Antwort von Martin Dulig SPD • 16.03.2022
Mit der Schaffung eines Fluglärmbeauftragten wollen wir der Bedeutung dieses Problems gerecht werden und damit einen ersten Teil unseres Versprechens einlösen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven B. • 27.02.2022
Antwort von Martin Dulig SPD • 14.03.2022
Die Dauer von 28 Tagen wurde gewählt, weil das Immunsystem eine gewisse Zeit benötige, um eine stabile Antikörper-Antwort aufzubauen und sich so vor einer erneuten Infektion zu schützen.
Frage von Nadine S. • 25.02.2022
Antwort ausstehend von Nico Brünler DIE LINKE
Frage von Nadine S. • 25.02.2022
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke Bündnis 90/Die Grünen • 23.03.2022
Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.
Frage von Nadine S. • 25.02.2022
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 25.02.2022
Ja, gibt es. Die Medien berichten. Auf den Webseiten des Landtags finden Sie Informationen. Oder Sie fragen Ihren Wahlkreis Abgeordneten.
Frage von Nadine S. • 25.02.2022
Antwort von Hanka Kliese SPD • 31.08.2022
Das vorrangige Ziel des Gesetzes ist, den Zugang zu Informationen für die Bürger:innen zu erleichtern, denn Transparenz ist die Grundlage für demokratische Teilhabe. Durch die Einrichtung einer allgemein zugänglichen, kostenfreien Transparenzplattform bis 2026 wollen wir das Vertrauen der Bürger:innen in Politik und Verwaltung und Politik stärken.