Frage von Alex U. • 24.03.2022
Antwort von Torsten Gahler AfD • 15.04.2022
Mein Motto lautet: Weg vom Genehmigungsverfahren- hin zum Ermöglichungsverfahren. Neue Wege müssen durch neue Köpfe gedacht und gegangen werden.
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Frage von Robert S. • 24.03.2022
Antwort von Martin Dulig SPD • 24.03.2022
Aber wir wissen natürlich auch - wie oben betont - dass ein 24/7 Flugbetrieb enorme Belastungen für die Anwohner/innen mit sich bringt.
Frage von Elke K. • 22.03.2022
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Christian w. • 20.03.2022
Antwort von Martin Dulig SPD • 24.03.2022
Die Erarbeitung eines Gesetzentwurfes zur Legalisierung von Cannabis ist weiterhin auf der Tagesordnung, wird sich aber sicherlich innerhalb der Legislaturperiode verzögern.
Frage von Chris H. • 17.03.2022
Antwort von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2022
Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.
Frage von Olena M. • 14.03.2022
Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU