Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von peter s. • 30.09.2019
Antwort von Stephan Hösl FREIE WÄHLER • 08.10.2019 (...) gar unmöglich gemacht. Damit soll die Versicherten-/Solidargemeinschaft geschützt werden. Versicherte, die einen großen Teil ihres Lebens keine Beiträge in die Gesetzliche Krankenversicherung eingezahlt haben, sollen im Alter auch nicht den vollumfänglichen Versicherungsschutz genießen können, wenn die Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung im Vergleich zur privaten Krankenversicherung relativ günstig sind. (...)
Frage von Frank F. • 29.09.2019
Antwort von Mario Kumpf AfD • 06.10.2019 (...) Es bedarf, aus meiner Sicht, keine gesonderte oder hervorgehobene Unterstützung von Homosexuellen im Alltagsleben. Zu unserem traditionellen Leitbild der Familie, welches im Grundgesetz verankert und aus der klassischen Konstellation Vater, Mutter und Kind besteht, bekenne ich mich im vollen Maße. (...)
Frage von Peter P. • 27.09.2019
Antwort von Wolfram Günther Bündnis 90/Die Grünen • 27.09.2019 (...) Im Falle, dass es auf der Grundlage der Sondierungen dann auch zu Koalitionsverhandlungen kommen sollte, könnten wir die von Ihnen angesprochenen Fragen (Zeitschiene, Maßnahmenumsetzung, Zwischenschritte, Wagenmaterial, einzelne Strecken) auch mit den möglichen Partnern einer solchen Zusammenarbeit vertieft diskutieren, im Anschluss auch mit möglichen Betreibern solcher Fernverkehrsangebote. Denn was ich nicht möchte, sind Aussagen, die nicht einzuhalten sind, etwa weil mögliche Partner zu einer Fernverkehrsanbindung von Chemnitz andere Vorstellungen haben. (...)
Frage von Peter P. • 27.09.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 08.10.2019 (...) Wir sind im Moment noch nicht an dem Punkt, an dem konkrete Maßnahmen für die Verbesserung des Schienenverkehrs ausformuliert wären. Dazu braucht es einen Koalitionsvertrag. (...)
Frage von Peter P. • 27.09.2019
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Frage von Ingo F. • 26.09.2019
Antwort von Christian Hartmann CDU • 01.10.2019 (...) Hierfür suchen wir Partner für eine stabile Regierung. Eine Koalition mit den GRÜNEN ist für mich aber weder ein Naturgesetz noch alternativlos! (...)