Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass ich als Vertreter der Bürgerschaft zu Mengenerfordernissen keine Angaben machen kann. Da müssten wir uns an die Oberbürgermeisterin oder die Verwaltung wenden, die fachlich zuständig, kompetent und bezahlt ist. Ergänzend sei vermerkt, dass die Aufforstung in unserer Stadt nicht ausreichend gepflegt wird, viele Lücken aufweist und bei Gelingen die Stadt lebenswert hält. (...)

(...) mit dem Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3 R) sollen rechtsextremistische/-terroristische Radikalisierungstendenzen unter bekannten rechtsmotivierten Straftätern im Sinne eines Frühwarnsystems besser erkannt und die Spirale der Radikalisierung durch gezielte, auf den Einzelfall zugeschnittene Maßnahmen unterbrochen werden. Letztlich geht es um die Verhinderung weiterer schwerster Straftaten. Das durch die Landeskriminalämter Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen entwickelte Konzept wird in den nächsten Monaten intensiv getestet. (...)

(...) Ich kann Sie daher beruhigen, Herr Ministerpräsident Kretschmer hat KEIN "absolutes Unverständnis für den Schutz bedrohter Tierarten wie Rotmilan und Wolf" geäußert und auch die Medien haben solches deswegen nicht berichtet. Herr Kretschmer ist als naturerfahrener und sehr naturverbundener Mensch bekannt und wird entsprechend auch in diesen Kreisen geschätzt. (...)

(...) Seit der zweiten Legislatur besteht der Sächsische Landtag in der Regel aus 120 Abgeordneten, die auf fünf Jahre durch allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen in das Parlament gewählt werden. In den letzten Jahren wurde über eine erneute Verkleinerung des Parlaments unter Hinzuziehung einer unabhängigen Kommission diskutiert. Die Meinungen einschließlich die der Kommission gingen dabei weit auseinander. (...)