Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort von Eva-Maria Stange
SPD
• 17.05.2015

(...) Als ich von der Wählervereinigung "Gemeinsam für Dresden" namentlich Prof. Rehberg angesprochen wurde, ob ich für eine überprateiliche OBM Kandidatur zur Verfügung stehe, habe ich nicht lange gezögert "Ja" zu sagen. Nicht, weil ich meine aktuelle Aufgabe als Wissenschafts- und Kunstministerin und die Zusammenarbeit mit den Einrichtungen und Menschen in diesen Bereichen nicht liebe, sondern weil ich die Chance sehe, mehr für meine Heimatstadt tun zu können. (...)

Portrait von Juliane Nagel
Antwort von Juliane Nagel
DIE LINKE
• 17.05.2015

Ich finde die Initiative gut und hatte bereits selbst die Option einer Bebauung befürwortet, explizit im Sinne sozialer Belange, entweder um Wohnraum für Asylsuchende zu schaffen oder ein Modellprojekt für sozialverträgliches, sprich bezahlbares Wohnen zu schaffen. (...)

Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort von Eva-Maria Stange
SPD
• 17.05.2015

(...) Dazu gehört 1. die Umsetzung der Mietpreisbremse (Landesgesetz), die mit max. 15% Mietsteigerung innerhalb von drei Jahren eine obere Haltelienie für Bestandswohnungen einzieht (derzeit liegt die bei 20%);sie wurde vom Stadtrat mit der Mehrheit von SPD/LINKE/GRÜNE bereits beantragt und ein entsprechendes Gesetz wird auf Landesebene gerade erarbeitet; 2. (...)

Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort von Claudia Maicher
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.05.2015

(...) Die Einhaltung der Wartezeiten wird im Rahmen des Nationalen Rückstandskontrollplanes (NRKP) überwacht. Diese Qualitätskontrolle von tierischen Lebensmitteln kann bei Überschreitung von Grenzwerten (Verstößen) den Weg bis zum Herkunftsbetrieb zurück verfolgen und entsprechende Sanktionen auslösen. (...)

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