Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martha K. • 12.04.2023
Antwort von Martina Holzner SPD • 20.04.2023 es ist bedauerlicherweise zutreffend, dass sich die Möglichkeit der Antragsstellung verzögerte. Grundlage der Umsetzung ist eine sogenannte Verwaltungsvereinbarung, die im Wirtschaftsministerium im Bund verspätet auf den Weg gebracht wurde.
Frage von Alexander E. • 28.03.2023
Antwort von Ulrich Commerçon SPD • 11.04.2023 Wir stehen der Einführung der „Pauschalen Beihilfe“ als Weg hin zu einer echten Bürgerversicherung daher grundsätzlich offen gegenüber und haben dies in den letzten Wochen und Monaten bereits intensiv diskutiert.
Frage von Jonas H. • 27.03.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 31.07.2023 Die Effizienzsteigerungen sind Mindestbedingungen, um im internationalen Wettbewerb überhaupt bestehen zu können.
Frage von Susanne N. • 25.03.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 31.07.2023 Da es sich hierbei um aktuelle Vorhaben handelt, stellt das Inflationsgeschehen keine unerwartete Komponente dar und wird bereits berücksichtigt.
Frage von Susanne N. • 23.03.2023
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD Frage von Susanne N. • 23.03.2023
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD