Portrait von Anke Rehlinger
Anke Rehlinger
SPD
79 %
46 / 58 Fragen beantwortet
Frage von Susanne N. •

Wieviel Millionen Euro an Mehrausgaben durch die gestiegene Inflationsrate muss die Landesregierung für die Erschließung des Linslerfeldes und des ehemaligen Laminateparks finanzieren?

Laut SR-Bericht (https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/svolt_unterzeichnet_mietvertrag_100.html) wollte das Saarland ca. 90 Mio € in Aus- und Umbau des ehemaligen Laminateparks investieren. Diese Kosten sollen sich über Mieteinnahmen über 15 Jahre hinweg amortisieren. Dazu kommen die Kosten für die Erschließung des Linslerfeldes. Solche Ausgaben müssen ja sicher sorgfältig über längere Zeit hinweg geplant und durchgerechnet werden und werden nicht Pi mal Daumen geschätzt. Inwieweit sind in der geplanten Investitionssumme für beide o.g. Vorhaben die derzeitige und die prognostizierte Inflationsrate berücksichtigt? Wie hoch werden die durch die unerwartet hohe Inflation verursachten Mehrausgaben sein? Wurden die Kalkulationen angepasst? Wie werden diese Mehrausgaben finanziert und inwieweit werden diese durch Anpassung bereits ausgehandelter Verträge kompensiert?

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau N.

vielen Dank für Ihre weitere Frage zur Ansiedlung von SVOLT.

Der durch den Wirtschaftsminister dargestellte finanzielle Aufwand für den Aus- und Umbau berücksichtigt bereits etwaige Mehrkosten, da es sich hierbei um aktuelle Vorhaben handelt, in denen z.B. das Inflationsgeschehen keine unerwartete bzw. unberücksichtigte Komponente darstellt.

Im Rahmen der kaufmännischen Sorgfaltsplicht wurden durch die Projektgesellschaft Batteriefabrik Heusweiler (PBH) bei dem Projekt also auch entsprechende, bekannte Risiken angemessen berücksichtigt.

Hier kann somit festgehalten werden, dass die Darstellung in dem von Ihnen genannten SR-Bericht weiterhin zutreffend ist.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Rehlinger

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Anke Rehlinger
Anke Rehlinger
SPD