Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katja S. • 16.02.2011
Antwort von Peter Kaiser FDP • 16.02.2011 (...) Entstehen soll hier das "Musikerviertel". Diese Projektentwicklung ermöglicht attraktives Wohnen im grünen Herzen von Koblenz, in begehrter Wassernähe, harmonisch integriert in die aufgelockerte Villenbebauung der Umgebung. Der Verkauf soll los weise an Interessenten und Entwickler erfolgen. (...)
Frage von Markus K. • 15.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 01.03.2011 (...) Mit dem Nichtraucherschutzgesetz haben wir in enger Abstimmung mit der bundesweiten Gesundheitsministerkonferenz eine Regelung gefunden, die die Gesundheit der Menschen in Rheinland-Pfalz vor dem Passivrauchen schützt, ohne jedoch die Raucherinnen und Raucher zu diskriminieren. Die von ihnen teilweise zitierte Regelung hat sich erfolgreich durchgesetzt, auch der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof hat das Gesetz im April des letzten Jahres bestätigt. (...)
Frage von Markus K. • 15.02.2011
Antwort von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2011 (...) Zunächst einmal ist es uns wichtig, dass diese, unserer Meinung nach, lückenhafte Gesetzeslage auch tatsächlich umsgesetzt wird zum Wohle der Gesundheit der GaststättenbesucherInnen. Wir wollen hier in Rheinland-Pfalz den bestehenden Flickenteppich beenden und in der Gastronomie einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten. (...)
Frage von Marie-Luise V. • 15.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 03.03.2011 (...) Es muss sichergestellt werden, dass sie keine negativen Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit hat. Die Koexistenz mit der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft muss in jedem Einzelfall sichergestellt sein. (...)
Frage von Dieter H. • 15.02.2011
Antwort von Martin Hahn CDU • 15.02.2011 (...) Sowohl im Winter 2009/2010, als auch in diesem Winter galt es zeitweise extreme Schneemengen - auch im Kreis Neuwied - zu bewältigen. Ich kann an dieser Stelle den Mitarbeitern der Straßenmeistereien, der Städte und Gemeinden nur Lob und Anerkennung zollen, die "rund-um-die-Uhr" im Einsatz waren, um zumindest die Hauptverkehrs-wege freizuhalten. (...)
Frage von Dieter H. • 15.02.2011
Antwort ausstehend von Fredi Winter SPD