Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sowohl für die kommunalpolitischen Akteure vor Ort als auch für die Landespolitik – und das parteiübergreifend – liegt ein besonderes Augenmerk auf dem Lückenschluss des Radwegenetzes. Eine gleichzeitige Nutzung der Strecke im Rahmen eines wie auch immer gearteten Bahnbetriebs und eines auf separater Strecke verlaufenden Radweges scheint aus Kostengründen nicht unproblematisch, wenngleich ich Ihnen zustimme, das darin ein nicht zu unterschätzendes Alleinstellungsmerkmal liegen könnte. (...)

(...) Wir werden Ihre Meinung auch weiterhin in der Abwägung mit eben anderen Meinungen und Interessen, die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer an uns richten, abwägen sowie zu guter letzt eine Entscheidung treffen. Dies ist im Falle der Regelung des Nichtraucherschutzes geschehen. Wir werden weiterhin wachsam eine Auge darauf haben, ob die sensible Balance zwischen den widerstreitenden Interessen kippt und darauf reagieren. (...)

(...) Die zukunftsfähige Gestaltung der Stromnetze bedeutet jedoch viel mehr als nur den Bau neuer Leitungen. Der schnelle Umstieg auf erneuerbare Energien, den wir GRÜNE seit vielen Jahren fordern, erfordert flexiblere Kraftwerke , die großräumige Vernetzung der dezentralen Stromerzeuger, innovative Speicher, neue Netz-Technologien sowie eine intelligent optimierte Netzsteuerung. (...)

(...) Die Teilnahme am Simulationsspiel „POLIS“ darf für SchülerInnen nicht angeboten werden. Denn es werden nicht internationale Konflikte simuliert und an deren Lösungen gearbeitet, sondern eine Kriegsspielsimulation vorgenommen. (...)

(...) kürzlich war der Initiator des bayerischen Volksentscheids gegen das von der dortigen Landesregierung eingebrachten Nichtraucherschutzgesetzes zu Besuch in Rheinland-Pfalz. Er äußerte zur Situation in unserem Land, dass er hier keinen Bedarf für einen solchen Entscheid sehe. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen bezüglich der Zukunft am Nürburgring. Dazu ein paar kurze Anmerkungen: Mit dem Einstieg der privaten Betreibergesellschaft Nürburgring Automotive GmbH im Mai 2010 war und ist die Perspektive verbunden, bis zu sieben Millionen der auf 330 Millionen Euro veranschlagten Gesamtinvestition für das Zukunftskonzept Nürburgring für die Steigerung der Attraktivität durch die Nürburgring GmbH bereitzustellen. (...)