Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Biebricher
Antwort von Andreas Biebricher
CDU
• 27.02.2011

(...) Sie soll und kann die Arbeit nicht ersetzen, sondern ergänzen, was auch durch den begrenzten Rahmen an Themen, die durch die Jugendoffiziere vermittelt werden, deutlich wird. Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft. Daher sollte es möglich sein, auch Schülern den verfassungsgemäßen Auftrag der Bundeswehr näher zu bringen. (...)

Ellen Demuth, MdL
Antwort von Ellen Demuth
CDU
• 24.02.2011

(...) Das Rollenspiel „POL&IS“, welches als Kooperation der Bundeswehr mit rheinland-pfälzischen Schulen im Unterricht durchgeführt wird, ist meiner Meinung nach sehr sinnvoll. Demokratieerziehung und politische Bildung ist mehr als die reine Vermittlung von Fakten und historischen Daten im theoretischen Unterricht. (...)

Portrait von Dipl.-Volkswirtin Uta  Schellhaaß
Antwort von Dipl.-Volkswirtin Uta  Schellhaaß
FDP
• 25.02.2011

(...) Eine in meinen Augen widersinnige bisherige Genehmigungspraxis für Trödelmärkte hat verursacht, dass mehr Gewerbliche auf manchem Trödelmarkt waren, als dem Begriff entspricht. Gewerblich ist ein Trödelmarkt, sobald er an von einem Veranstalter organisiert wird, der sich seine Organisationsdienste bezahlen lässt. (...)

Portrait von Matthias Lammert
Antwort von Matthias Lammert
CDU
• 01.03.2011

(...) Fakt ist für mich, dass es sich nur um ein offenes Verfahren einer Bürgerbeteiligung/Bürgerentscheid handeln kann und das Votum eine Bindung für die politischen Gremien haben muss. Das heißt, dass im Fall eines positiven Votums die Brücke gebaut werden muss und im Falle eines ablehnenden Votums eine Mittelrheinbrücke dann leider keine Zukunft hätte. (...)

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