Frage an Andreas Biebricher von Maria W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Weiß,

vielen Dank für Ihre Fragen über abgeordnetenwatch.de.

Bei der von Ihnen genannten Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und dem Land Rheinland-Pfalz geht es um Politische Bildung und nicht um das Anwerben junger Menschen für das Militär. Jugendoffiziere kommen auf Einladung in die Klassen und vermitteln im offenen Dialog die Grundsätze der deutschen Sicherheitspolitik und zeigen, wie globale Politik funktioniert. Die Jugendoffiziere der Bundeswehr sind hierfür methodisch-didaktisch ausgebildet und können somit einen schülergerechten Unterricht bieten. Ihre Arbeit erfolgt zudem in Anwesenheit einer Lehrperson. Sie soll und kann die Arbeit nicht ersetzen, sondern ergänzen, was auch durch den begrenzten Rahmen an Themen, die durch die Jugendoffiziere vermittelt werden, deutlich wird. Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft. Daher sollte es möglich sein, auch Schülern den verfassungsgemäßen Auftrag der Bundeswehr näher zu bringen. Gerade durch die Abschaffung der Wehrpflicht sind auch solche Maßnahmen nötig, um unsere Streitkräfte nicht in eine Parallelgesellschaft zu drängen und somit ins Abseits zu stellen. Außerdem kritisierten Sie das interaktive Planspiel POL&IS (Politik & internationale Sicherheit) als umstritten. An dieser Stelle sollte darauf hingewiesen werden, dass es zwar inhaltliche Kritikpunkte gibt, die sich aber auf das Außenpolitikverständnis des Planspiels beziehen. Somit vermittelt es keine falschen Erkenntnisse und dient nicht der, aus Ihrer Sicht, negativen Beeinflussung der teilnehmenden Schüler. Des Weiteren befürchten Sie eine Beeinflussung des Lehrpersonals durch Weiterbildungsmaßnahmen der Jugendoffiziere. Dies Einschätzung vermag ich nicht zu teilen, schließlich unterliegt die Bundeswehr der parlamentarischen Kontrolle und dürfte somit keine fragwürdigen Inhalte vermitteln. Und obwohl inzwischen insgesamt 8 Bundesländer ähnliche Kooperationsvereinbarungen getroffen haben, führte dies zu keiner stärkeren Präsenz der Jugendoffiziere an Schulen und keiner stärkeren Nachfrage des Planspiels POL&IS. Schließlich hat auch das Kultusministerium Baden-Württembergs, das ebenfalls ein solches Kooperationsabkommen abgeschlossen hat, betont: „Ob die Angebote der Jugendoffiziere (...) wahrgenommen werden, liegt uneingeschränkt in der Entscheidung der einzelnen Schule.“

Bezüglich Ihrer Frage zu den Atomwaffen gilt es auf den gültigen Koalitionsvertrag der CDU/CSU/FDP-Regierungskoalition im Bund zu verweisen. Demnach wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden. Sicherlich ist ihr schnellstmöglicher Abzug wünschenswert. Doch muss ein Abzug in Kooperation mit unseren NATO-Partnern beschlossen und durchgeführt werden. Ein Alleingang an dieser Stelle würde das Ansehen und das Vertrauen in Deutschland als verlässlichen Bündnispartner schädigen.

Die US-Stützpunkte Ramstein und Spangdahlem als „Kriegsflughäfen“ zu bezeichnen, ist in meinen Augen nicht angebracht. Sicherlich dienen sie den US-Streitkräften unter anderem auch als Drehscheibe für ihre Militäreinsätze. Doch sollte man auch darauf hinweisen, dass die Air Base Ramstein vielfach Ziel von Evakuierungsflügen ist, um Verletzte in das Militärkrankenhaus Landstuhl zu bringen. Des Weiteren dienten auch diese Stützpunkte lange Jahrzehnte zum Schutz unseres Landes. Das darf neben dem wirtschaftlichen Faktor, den diese Stützpunkte spielen, niemals vergessen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Biebricher