Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria W. • 02.03.2011
Antwort von Peter Weinand Die Linke • 07.03.2011 (...) Was Ihre Frage zu den Kriegsflughäfen Ramstein und Spangdahlem anbetrifft, gibt es für mich und DIE LINKE nur eine Antwort: DIE LINKE setzt sich für die Schließung der US- und NATO-Militärbasen und insbesondere für den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel ein. Rheinland-Pfalz darf nicht weiter die Basis für völkerrechtswidrige Kriege in aller Welt sein. (...)
Frage von Maria W. • 02.03.2011
Antwort von Wolfgang Ferner Die Linke • 02.03.2011 (...) Ich fordere nachdrücklich den Abzug der Atomwaffen aus Büchel (und befürworte die generelle Abschaffung von Atomwaffen auf der ganzen Welt, ich bin auch dafür, dass wir den Export von Kriegswaffen einstellen). (...)
Frage von Maria W. • 02.03.2011
Antwort von Ellen Demuth CDU • 15.03.2011 (...) Ich teile die Meinung der CDU-Landtagsfraktion und stehe zu den Standorten der Bundeswehr und der verbündeten Streitkräfte der USA in Rheinland-Pfalz. Ich bin ebenfalls der Meinung, dass diese vorerst erhalten bleiben müssen. (...)
Frage von Maria W. • 02.03.2011
Antwort von Margarete Skupin Die Linke • 04.03.2011 (...) DIE LINKE fordert die Auflösung der US-Militärstützpunkte, die für CIA-Folterflüge und völkerrechtswidrige, kapitalistische Kriege genutzt werden. Diese Militärstützpunkte sind darüber hinaus mit hohen Umwelt- und Lärmbelastungen sowie einem erhöhten Gefahrenpotenzial für die Menschen in Rheinland-Pfalz verbunden. (...)
Frage von Maria W. • 02.03.2011
Antwort von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.03.2011 (...) In welchem Maße militärischer Fluglärm gesundheitliche Belastungen mit sich bringt, habe ich auch am eigenen Leib durch den ehemals militärischen Flughafen Hahn erfahren. Die Tiefflugübungen versetzten insbesondere meine damals noch kleinen Kinder jedes Mal in Angst und Schrecken. (...)
Frage von Maria W. • 02.03.2011
Antwort von Klaus Koch FDP • 03.03.2011 (...) Sollten am Standort Büchel tatsächlich noch Kernwaffen stationiert sein, so bin ich in diesem Fall wie Sie der Meinung, dass ein zeitnaher Abzug dieser Waffen erfolgen sollte. Hierbei muss jedoch zwingend die Einhaltung von Bündnisverpflichtungen gegenüber den USA und den in Rheinland-Pfalz stationierten Streitkräften beachtet werden. (...)