Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Ludwig Fischer
Antwort von Uwe Ludwig Fischer
ÖDP
• 05.03.2011

(...) Öffentliche Abgaben sind vielfach Willkür statt gerechte Entgelte. Die untaugliche „Kameralistik“ macht das weitaus größte Unternehmen „Staat“ undurchschaubar - obwohl jedes kleine Unternehmen ein aussagekräftiges Rechnungswesen haben muss. Verfassungs- und Verwaltungsgrundsätze wie Gewaltenteilung, Subsidiarität und Dezentralität stehen nur auf dem Papier. (...)

Antwort von Helmut Bauer
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.03.2011

(...) Natürlich macht es keinen Sinn Wälder abzuholzen und Flächen durch Anbau zu vernichten. Zuerst müssen wir dahin kommen, dass wir Energie, welche auch immer einsparen und bei den KFZ natürlich auch zu weniger Verbrauch kommen. (...)

Antwort von Vanessa Burkhardt
DIE LINKE
• 11.03.2011

(...) Die Regierung hat die Menschenrechtskonvention über die Belange von Menschen mit Behinderung unterzeichnet und immer noch werden Kinder in Förder- oder Schwerpunktschulen abgeschoben, was auf keinen Fall sein darf. Das derzeitige chaotische Nebeneinander von Gymnasium, Integrierter Gesamtschule, Realschule, Realschule plus, Hauptschule und Förder-/Schwerpunktschule sowie diverser privater Bildungseinrichtungen ist nicht nur verwirrend, sondern auch selektierend. Kindern  machen keine Unterschiede zwischen sich und anderen, sie sind Neugierig und wissbegierig - jedes Kind auf seine Weise und nach seinen Interessen. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 15.03.2011

(...) Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Grünen Gentechnik kann nicht durch einen Flickenteppich aus regional unterschiedlichen Vorgaben gewährleistet werden, sondern nur durch EU-weite Regellungen. Insofern halten wir einen Wettlauf um das Prädikat "gentechnikfreie Zone" nicht für zielführend. (...)

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