Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich T. • 06.02.2011
Antwort von Peter Schultz FDP • 04.03.2011 (...) In Form von Internetrecherche habe ich festgestellt, das diese Unternehmen die Dt. Datenschutzbestimmungen dadurch umgehen, indem sie den Kunden, "mal kurz" über Ihre Rechner in den USA vermitteln, und dann Datenprofile speichern. Da es genug alternative Suchmaschinen gibt, kann ich Ihnen nur diese ans Herz legen. (...)
Frage von Erich T. • 06.02.2011
Antwort von Herbert Mertin FDP • 10.03.2011 Sehr geehrter Herr Trippe,
Frage von Harald D. • 06.02.2011
Antwort von Doris Ahnen SPD • 15.02.2011 (...) krank geschriebene Lehrkräfte unterrichten nicht, weder gesunde noch kranke Schülerinnen oder Schüler. Die berufliche Rehabilitation von erkrankten oder vorübergehend nicht dienstfähigen Lehrkräften ist jedoch für die Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Diese Rehabilitation kann in allen Tätigkeitsfeldern stattfinden, die der Schuldienst bietet. (...)
Frage von Harald D. • 06.02.2011
Antwort von Hans-Josef Bracht CDU • 15.02.2011 (...) Wir werden prekäre Kurzzeitverträge zugunsten einer verlässlichen Vertretungsreserve zurückdrängen. Dies garantiert Qualität und Verlässlichkeit in Falle von Unterrichtsausfall. Davon kann auch der Krankenhausunterricht erheblich profitieren. (...)
Frage von Erich T. • 06.02.2011
Antwort von Herbert Mertin FDP • 09.02.2011 (...) Die FDP setzt sich für eine stärkere Beteiligung aller unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürger bei Großprojekten ein, so zum Beispiel bei der geplanten Mittelrheinbrücke zwischen dem Rhein-Hunsrück-Kreis und dem Rhein-Lahn-Kreis. Dies muss jedoch mit einer Straffung des weiteren Verfahrens, insbesondere einer Verkürzung der Umsetzungsfristen einhergehen, um Projekte mit mehrheitlicher Akzeptanz auch zügig umsetzen zu können. (...)
Frage von Andreas W. • 06.02.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 17.02.2011 (...) wir wollen den traditionsreichen Nürburgring der Eifel und den Motorsportfans zurückgeben. Es ist völlig klar, dass es in einem ersten Schritt zu einer Entkopplung kommen muss, zwischen der Benutzung der Rennstrecke und der Gastronomie des Betreibers. (...)