Frage von Andreas K. • 08.02.2024
Antwort von Gordon Schnieder CDU • 28.02.2024
Die Zuschläge samt Höhe rechtfertigen sich aus der besonderen staatlichen Fürsorgepflicht und knüpft nicht an der jeweiligen Leistung der Beamten an.
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Frage von Ingeborg B. • 08.02.2024
Antwort ausstehend von Christian Baldauf CDU
Frage von Ralf K. • 02.02.2024
Antwort von Andreas Rahm SPD • 12.02.2024
Ausschlaggebend wird am Ende nicht ein einzelnes Waffensystem sein, sondern die Entschlossenheit, mit der der Westen der russischen Aggression begegnet
Frage von Matthias W. • 29.01.2024
Antwort von Daniel Köbler Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2024
Die Grundsteuer stellt damit eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen dar. Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Grundsteuer gerecht ausgestaltet wird.
Frage von Andreas K. • 25.01.2024
Antwort ausstehend von Christian Baldauf CDU
Frage von Steffen W. • 24.01.2024
Antwort von Alexander Fuhr SPD • 24.01.2024
auch in Rheinland-Pfalz gibt es ein Landestariftreuegesetz, es ist am 1. März 2011 in in Kraft getreten.