Frage von Rainer W. • 25.02.2025

Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 20.03.2025
Gerne möchte ich Ihnen auf Ihre Frage nach der Ursache der Gesetzesänderung die Zielrichtung der Änderung des Ehrensoldgesetzes erläutern.
Gerne möchte ich Ihnen auf Ihre Frage nach der Ursache der Gesetzesänderung die Zielrichtung der Änderung des Ehrensoldgesetzes erläutern.
Als SPD setzen wir uns auch darüber hinaus für ein gerechtes Steuersystem ein.
Siehe Link
Hintergrund ist, dass diese Zulagen nicht ein besonderes Amt, sondern eine besondere Funktion honorieren und ihre Besoldungs- bzw. Versorgungswirksamkeit verlieren, wenn die Funktion nicht mehr wahrgenommen wird.
Ich bin nicht bereit, mit meinen Antworten Ihre politische Agenda bzw. Ihren Wahlkampf zu unterstützen