(...) Die pauschale Diffamierung bestimmter religiöser Gruppierungen ist nicht akzeptabel, worauf auch unser CDU-Generalsekretär Peter Tauber in Hinblick auf den Facebook-Beitrag von (...)
(...) Das Landesbibliothekenzentrum (LBZ) Rheinland-Pfalz hat eine wertvolle alte Handschrift des Eifel-Klosters Himmerod gekauft. Damit könne die Ende des 12. (...)
(...) für Straßenbaumaßnahmen ist der LBM (Landesbetrieb Mobilität) zuständig. Die Dammstraße ist eine Landesstraße, daher übernimmt der LBM die Kosten für die Fahrbahn, die Stadt trägt die Kosten für Geh- und Fahrradwege. Die genauen Summen sind noch nicht bekannt, so auch noch nicht die Aufteilung zwischen LBM und Stadt, aber die Regelung ist klar und eindeutig, so dass Sie sich keine Sorgen machen müssen. (...)
(...) Wir GRÜNE werben natürlich zunächst einmal für unsere inhaltlichen GRÜNEN Positionen: Dazu gehören beispielsweise eine naturverträgliche Energiewende, ein besserer Naturschutz, der Ausbau der ökologischen Landwirtschaft, mehr Transparenz und Offenheit in Politik und Verwaltung, eine humane Flüchtlingspolitik, eine gerechte Bildungspolitik und gute Teilhabechancen für alle Menschen. Wenn auch Sie von den inhaltlichen Positionen der GRÜNEN überzeugt sind, dann freut es mich selbstverständlich, wenn Sie auch dafür werben. (...)
(...) Zur geltenden Rechtslage ist auszuführen, dass in der Bundesrepublik Deutschland der Schwangerschaftsabbruch in § 218 StGB geregelt ist. Hierin wird ausgeführt, dass ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten 12 Schwangerschaftswochen rechtswidrig ist, aber straffrei bleibt, wenn die Frau den Schwangerschaftsabbruch verlangt und dem Arzt durch die Bescheinigung einer anerkannten Beratungsstelle eine mindestens drei Tage zurückliegende Schwangerschaftskonfliktberatung nachgewiesen hat und der Abbruch von einem Arzt vorgenommen wird. Weiterhin wird der Schwangerschaftsabbruch als straffrei und rechtmäßig definiert, sollte die Abtreibung mit einer medizinischen Indikation (bspw. (...)
Sehr geehrter Herr Blasius,