(...) Wir werden uns nicht aussuchen können, ob wir zusätzlichen LKW und PKW Verkehr bekommen werden. Dieser wird aufgrund verschiedenster Umstände und Tatschen kommen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Bei der Diskussion um Steuern wird immer wieder ausgeblendet, dass diese zwei zentrale Funktionen haben. Zum einen stellen Steuern die Einnahmen für den Staat, aus dem er seine gesellschaftlichen Aufgaben bezahlt.
(...) ich finde es genauso ungerecht wie Du, dass Frauen der Wiedereinstieg in den Beruf schwer gemacht wird und die Fürsorge für Kinder nicht als Arbeit gilt (was sie definitiv ist). (...) Um Altersarmut zu verhindern, der ja aufgrund niedriger Rentenansprüche sehr oft Frauen betrifft, fordern wir eine solidarische Mindestrente von 1050 Euro. (...)
(...) Ein solches Klimaschutzprogramm erfordert einen verbindlichen Fahrplan für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle und den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Steinkohle. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat hierzu mit der Drucksache 18/8131 ein entsprechendes Konzept vorgelegt, das einen Beginn des Ausstiegs aus der Kohleverstromung spätestens im zweiten Halbjahr 2017 fordert. Der letzte Kohlekraftwerksblock soll in Deutschland spätestens im Jahr 2035 stillgelegt werden. (...)