Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Annette B. • 27.04.2012
Antwort von Andreas Pelz
Die PARTEI
• 27.04.2012

(...) „Als Milchkuh durchschnittlichen Typs benötige ich infolge der Zeitumstellung annähernd zwei Wochen um mich auf die neuen Melkzeiten einzustellen. Hinzu kommt, dass mein Bauer morgens derart unausgeschlafen daherkommt, dass ein artgerechter Melkvorgang beileibe nicht sichergestellt werden kann – richtige Sommerstimmung will insofern kaum aufkommen, was auch am lauten Muhen einiger meiner Stallnachbarinnen deutlich abzulesen ist. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.05.2012

(...) Um die hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte in den Griff zu bekommen, konnten in der Tat auch die Beamtinnen und Beamten nicht außen vor gelassen werden. Weil wir dies wissen, möchte die möchte den Beamtinnen und Beamten keine erneuten Sonderopfer auferlegen. Nach derzeitiger Gesetzeslage kann aber eine Kommune, wenn sie überschuldet ist oder von Überschuldung bedroht, grundsätzlich keine Beförderungen vornehmen. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2012

(...) Wir Grüne halten es haushaltspolitisch für richtig, dass das Weihnachtsgeld für die Beamtinnen und Beamte des Landes in die Zahlungen des laufenden Gehalts eingebunden wird. Eine vollumfängliche Widereinführung der Sonderzahlungen ist momentan aufgrund der Haushaltslage nicht finanzierbar. (...)

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