Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Antwort von Reiner Jenkel DIE LINKE • 20.04.2012 (...) den von Ihnen zitierten Forderungen von Sozialverbänden stimme ich ausdrücklich zu! Verkäuferinnen und Verkäufer im Einzelhandel werden vergleichsweise schlecht bezahlt und müssen ungünstige Arbeitszeiten in Kauf nehmen. Eine Begrenzung im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist deshalb mehr als sinnvoll und kommt im Übrigen auch kleinen Selbständigen zu Gute! (...)
Frage von Funke W. • 19.04.2012
Antwort von Henning Rehbaum CDU • 22.04.2012 (...) Ich neige dazu, eine Einschränkung der LadenöffnungszeitLadenöffnungszeitenmilien anzugehen, möchte aber gern noch darüber mit weiteren Interessensverbänden sprechen.
Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Antwort von Pia Hermans PIRATEN • 01.05.2012 (...) Die lt;stronggt;Ladenöffnungszeitenlt;/stronggt; sollten unangetastet bleiben, und nichtwieder eingeschränkt werden. Das Ladenöffnungsgesetz von 2006 ist recht liberal.Danach können an Werktagen die Geschäfte von 0:00Uhr bis 24:00Uhrgeöffnet haben. In diesem Rahmen sollte es den Betreibern überlassenbleiben, wann sie ihr Geschäft betreiben. (...)
Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Antwort von Ali Baş Bündnis 90/Die Grünen • 02.05.2012 (...) Danke für Ihre wichtigen Fragen. Ich halte Öffnungszeiten von Mo-Sa bis 20 Uhr für ausreichend. An Sonn- und Feiertagen halte ich den Aspekt der Erholung und die Zeit, die man für die Familie und das soziales Umfeld aufwendet für wichtig, so dass die Sonntagsöffnung eine begrenzte Ausnahme bleiben soll. (...)
Frage von Wolfgang F. • 19.04.2012
Antwort ausstehend von Lars Jehne FDP Frage von Johannes T. • 19.04.2012
Antwort von Thorsten Ruppel FDP • 25.04.2012 (...) Da das Kernelement der lt;stronggt;Judikativelt;/stronggt; also unabhängig ist und weiterhin keinen Weisungen unterliegt, sehe ich das Grundgesetz richtig ausgelegt und umgesetzt. Auch, wenn sie rein formal bezüglich der Verwaltung Recht haben. (...)