Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Staratschek
Antwort von Felix Staratschek
Einzelbewerbung
• 20.04.2010

(...) Es ist einfach unfassbar, wie leichtsinnig hier Politik betrieben wird, wie gering man die Leistung unserer Vorfahren achtet, die mit viel Schweiß und Mühe die Bahnstrecken in unserer Region aufbauten und wie leichtfertig die Politiker von CDU und FDP die künftigen Generationen um dieses Zukunftspotenzial berauben. Auch SPD und Grüne, obwohl beide vom Programm her bahnfreundlich, haben keine Wende in der Bahnpolitik hinbekommen. (...)

Portrait von Michael Solf
Antwort von Michael Solf
CDU
• 27.04.2010

(...) In den Diskussionen der letzten Wochen habe ich mich besonders über die SPD geärgert,die SPD vielen Jahren gemeinsamen Regierens mit den Grünen die Gelegenheit gehabt hätte, etwas gegen den nächtlichen Fluglärm zu tun. Heute nun - in der Opposition - hat sie das Thema plötzlich für sich entdeckt. (...)

Antwort von Volkmar Michael Herpertz
DIE LINKE
• 25.04.2010

(...) Also, der Verkauf des "Tafelsilbers" hat seit Ende der 70er Jahre Tradition in den CDU/FDP/SPD/Grünen-regierten Städten. Meist hat diese Privatisierung mit dem Umstand zu tun, dass die Kommunen und Städte schnelles Geld brauchen um Haushaltsdefizite, die durch ihre Politik entstanden sind, kurzfristig aufzufangen. Der vorgebebliche "Vorteil" liegt darin, dass das Haushaltsdefizit temporär verringert wird und die dadurch entstehenden Zinskosten eingespart werden können. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2010

(...) In unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl steht: "Der Import und die Haltung von exotischen, oft auch gefährlichen Wildtieren durch Privatpersonen muss strengstens reglementiert werden. (...) Natürlich wäre auch ein Wege mit einer Meldepflicht denkbar, aber im Gegensatz zum Verbot würde dies mehr Verwaltungsaufwand bedeuten. (...)

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