(...) Die FDP tritt daher dafür ein, vor Ort umfassende Reformen an den Hauptschulen zu ermöglichen. Einerseits soll es ermöglicht werden, dass dort wo Eltern und Träger es wünschen, Sich Hauptschulen mit Realschulen ggfs. (...)
(...) Hier kommen die Piraten "ins Spiel": Die Menschen, die sich in der Piratenpartei Deutschland organisieren, haben festgestellt, dass die aktuelle Politik seit Jahren das Grundgesetz aushöhlen. Die Politiker, die ihren Eid auf unser Grundgesetz schwören (geschworen haben), missachten es wissentlich und bewusst! (...)
(...) ganz grundsätzlich haben Sie am Ende Ihrer Email die Frage gestellt, ob ich kein Zukunftspotential im Schienenverkehr sähe. Selbstverständlich sehe ich Potential für den Schienenverkehr ganz allgemein in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2005 hat die CDU-geführte Landesregierung eine wesentliche Wende in der Verkehrspolitik eingeleitet, die darauf abzielt, die Vorzüge der unterschiedlichen Verkehrssysteme miteinander stärker zu verzahnen. (...)
(...) Die Schweinegrippe ist ein gutes Beispiel, wie eine Panik erzeugt wurde und dann vom Staat von unseren Steuergeldern Unmengen Impfstoff gekauft wurden, die keiner benötigt. (...)
(...) Rückstellungen, z.B. in Zeiten guter Konjunktur sind demnach nicht erlaubt. Dabei wäre das auch bei einem Umlagesystem geboten, um z.B. während eines Wirtschaftsbooms Kapital zu sammeln, auf dass man in der Krise zurück greifen kann. Denn jede Wirtschaftskrise reduziert die Einnahmen der Krankenkassen, ohne das die Krankheiten verschwinden. (...)
