Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Dirk Jehle
SPD
• 02.05.2010

(...) Ihr Vergleich zwischen Postbote und Chefarzt hinkt leider ein wenig. Ein Chefarzt zahlt in Deutschland eine entsprechende Einkommenssteuer, von der der Staat, in diesem Fall das Land, dann wiederum die Universitäten finanziert. (...)

Antwort von Wolfgang Rettich
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.05.2010

(...) Aus heutiger Sicht kann ich mir eine Koalition mit der Linkspartei schwer vorstellen. Jedoch liegt dies im Bereich des Möglichen, wenn es für Rot-Grün nicht reicht. (...)

Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort von Thomas Eiskirch
SPD
• 03.05.2010

(...) ich bin mir sicher, dass ich mit meiner Stimme Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Landesregierung wählen werde. (...) Wer "die Linke" wählt unterstützt damit den angestrebten Machterhalt von Herrn Rüttgers, ggf. (...)

Portrait von Peter Preuß
Antwort von Peter Preuß
CDU
• 04.05.2010

(...) das Nichtraucherschutzgesetz enthält umfassende Regelungen, nicht nur für den Bereich der Gaststätten, auf den ich nun eingehe. Wir haben einen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen von Beschäftigten und nichtrauchenden Gästen einerseits sowie der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit der Gastwirte andererseits geschaffen. Durch das Gesetz sind zahlreiche Verbesserungen eingetreten. (...)

Antwort von Dennis Maaßen
FAMILIEN-PARTEI
• 30.04.2010

(...) ich grenze mich von solch einem politischen Programmpunkt ab. Ich bin ganz klar gegen die Einführung einer Einheitsschule, da durch so eine Handlung die individuelle Förderung eines Kindes nicht mehr gewährleistet ist. (...)

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